Ergebnisbericht

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Das Durchführen von Wiederholungskursen 03 ist umstritten (Kontinuität versus

Zweckmässigkeit).

Anträge und Bemerkungen

KANTONE • Durchführung WK 02 und 03 (UR,NW,GL,SG,GR,AG)

CANTONS • keine WK 03 (AR)

• Start A XXI muss auf Anhieb gelingen (NW,GL,ZG,SH,AR,SG,GR,TI)

PARTEIEN • Kontinuität der Dienstleistungen 03 (FDP)

PARTIS POLIT.

ORGANISAT. • straffer Zeitplan einhalten (SGV)

• Wiederholungskurse 03 nach altem Muster durchführen (PL)

• Übergang etappieren und differenzieren, keine Dienstleistungen mehr mit nicht gebrauchten, alten Verbänden (SOG,KOG-BE,KOG-SG)

• Wiederholungskurse 03 für A XXI Verbände durchführen (VSWW)

• Zeitplan erstrecken bis grössere Klarheit (PL,KOG-TG,OG-MLT,AAD)

• neue Armee mit neuer Führung aufbauen, alt und neu entflechten (SOG,KOG-BE)

3.2.7. Einzelaspekte

Anträge und Bemerkungen

SVP • Vorlage ist nicht auf dem vom Volk ausdrücklich festgehaltenen

Milizgedanken abgestützt und damit eindeutig nicht

verfassungskonform

OGAdj • Unabhängige Gutachten zu Verfassungsmässigkeit der Armee XXI bei

allen 3 Aufträgen gemäss BV Art. 2,58 und die Wahrung der Neutralität einholen

FDP • Priorisierung der Armeeaufträge, die versucht,

Eintretenswahrscheinlichkeit und Ausbildungsnotwendigkeit

gleichermassen zu berücksichtigen. Hauptauftrag: Raumsicherung und Verteidigung, 1. Teilauftrag: Subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren, 2. Teilauftrag: Beiträge zur internationalen Friedensunterstützung und Krisenbewältigung

SVP • Reihenfolge der Armeeaufträge gemäss Bundesverfassung

übernehmen

EcoS • Reihenfolge der Armeeaufträge ändern, Friedensunterstützung und

Krisenbewältigung an dritter Stelle

CVP • Klarere Aussagen über die „Neutralität“ wünschenswert

EDU • Immer währende bewaffnete Neutralität im Leitbild festhalten

SVP • Forderung, dass im Rahmen der Armeereform XXI weitere Konzepte

und Szenarien als Alternative zu „Sicherheit durch Kooperation“

erarbeitet werden

AI,BL,GL,GR,SZ,S • Sicherheits- und militärpolitische Lage: Hinweis auf Detailanalyse im O,TG,VSKK SIPOL B 2000 genügt nicht, textlich und optisch im Detail darstellen AI,BL,GL,GR,SZ,S • Abschnitt „Eintretenswahrscheinlichkeit von Bedrohungen contra O,TG,VS,VSKK Kernaufgabe“ fehlt

AG,AI,BL,LU,SG,S • Dem Milizprinzip ist ein eigener Abschnitt zu widmen (Bedeutung Z,SO,TG,UR,ZH,F hervorheben)