Rapporto sui risultati

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• Wiederholungskurse 03 für A XXI Verbände durchführen (SPSSM)

• Zeitplan erstrecken bis grössere Klarheit (PL,SCU-TG,SU-TML,ASEAT)

• neue Armee mit neuer Führung aufbauen, alt und neu entflechten

(SSU,SCU-BE)

3.2.7. Singoli aspetti

Proposte e osservazioni

UDC • Vorlage ist nicht auf dem vom Volk ausdrücklich festgehaltenen

Milizgedanken abgestützt und damit eindeutig nicht verfassungskonform SUA • Unabhängige Gutachten zu Verfassungsmässigkeit der Armee XXI bei

allen 3 Aufträgen gemäss BV Art. 2,58 und die Wahrung der Neutralität einholen

PLR • Priorisierung der Armeeaufträge, die versucht, Eintretenswahrscheinlich-

keit und Ausbildungsnotwendigkeit gleichermassen zu berücksichtigen. Hauptauftrag: Raumsicherung und Verteidigung, 1. Teilauftrag: Subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren,

2. Teilauftrag: Beiträge zur internationalen Friedensunterstützung und Krisenbewältigung

UDC • Reihenfolge der Armeeaufträge gemäss Bundesverfassung übernehmen EcoS • Reihenfolge der Armeeaufträge ändern, Friedensunterstützung und

Krisenbewältigung an dritter Stelle

PPD • Klarere Aussagen über die „Neutralität“ wünschenswert

UDF • Immer währende bewaffnete Neutralität im Leitbild festhalten

UDC • Forderung, dass im Rahmen der Armeereform XXI weitere Konzepte und

Szenarien als Alternative zu „Sicherheit durch Kooperation“ erarbeitet werden

AI,BL,GL,GR,SZ, • Sicherheits- und militärpolitische Lage: Hinweis auf Detailanalyse im SO,TG,SSCC SIPOL B 2000 genügt nicht, textlich und optisch im Detail darstellen AI,BL,GL,GR,SZ, • Abschnitt „Eintretenswahrscheinlichkeit von Bedrohungen contra

SO,TG,VS,SSCC Kernaufgabe“ fehlt

AG,AI,BL,LU,SG, • Dem Milizprinzip ist ein eigener Abschnitt zu widmen (Bedeutung

SZ,SO,TG,UR,ZH, hervorheben)

FR,GE,VS,VD

PLR • Eigenes Kapitel für Milizprinzip mit seinen Chancen und den zu

respektierenden Grenzen vorsehen

SSCC, FST, • Dem Milizprinzip ist ein eigener Abschnitt zu widmen, resp auf

GLSESS, PL abnehmende Milizfähigkeit moderner Gesellschaften eingehen

(GLSESS)

GL, GR, NW, SH, • Obergrenze für alle Durchdienenden auf höchstens 20% resp 10% (NE) UR, ZG, VS festlegen, Zulassungsbedingungen klar regeln

UDF • Vor- und Nachteile für Durchdiener werden verschwiegen

• Obergrenze für alle Durchdienenden auf allerhöchstens 20% festlegen USAM • Beschränkung des Durchdieneranteils auf max 15% eines

Rekrutenjahrgangs

SUA • Anzahl notwendige Durchdiener bei verschiedenen Einsatzszenarien

nachweisen

AG, BL, GL, LU, • Finanzen detailliert aufzeigen

SO, TG, ZH, GE,

JU, VS, SSCC

PLR, USAM • Finanzierung in einem eigenständigen Kapitel darstellen

EcoS • Finanzen: Gesamtsicherheitskonzeption auch hinsichtlich der Kosten

aufstellen