Vorlage

Auswirkungen

Soziale Begleit- Um strukturelle Anpassungen zu erleichtern und den Strukturwandel sozial abfemassnahmen dern zu können, soll die Umwandlung von Investitionshilfen in Betriebshilfedarle-

hen ermöglicht werden.

Die beiden Instrumente Betriebshilfe und Umschulungsbeihilfe dienen dazu, die Entwicklung in der Landwirtschaft sozialverträglich zu gestalten.

Strukturverbes- Mit den punktuellen Anpassungen können die Impulse im ländlichen Raum verserungen stärkt und der unternehmerische Handlungsspielraum für die Landwirtschaft er-

weitert werden.

Mit den einzelbetrieblichen und den gemeinschaftlichen Strukturverbesserungsmassnahmen werden die Produktionskosten gesenkt und die Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaftsbetriebe verbessert. Die Landwirtschaft ist für die Erfüllung des Verfassungsauftrags auf gute und zeitgemässe Infrastrukturen angewiesen.

Forschung und Dank der Projektbegleitung in der Phase der Vorabklärungen soll sich die Er-Beratung folgsquote der Vorhaben erhöhen.

Boden- und Die Erhöhung der Gewerbegrenze reduziert die Zahl der Betriebe, die innerhalb Pachtrecht der Familie zum Ertragswert übernommen werden können und fördert damit die

Strukturentwicklung in der Landwirtschaft. Diese Entwicklung wird auch durch die Abschaffung der Preisbegrenzung und der Pachtzinsvorschriften für Einzelgrundstücke unterstützt. Dadurch wird, zusammen mit der Aufhebung der Belehnungsgrenze, die Eigenverantwortung der Akteure gestärkt.

Die verbleibenden Vorschriften sichern die Grundpfeiler des bäuerlichen Bodenrechts, die Betriebsübernahme zum Ertragswert in der Familie sowie die Beschränkung des Kaufs landwirtschaftlicher Grundstücke und Gewerbe auf Selbstbewirtschafter. Auch im Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht verbleiben nur noch die für das Funktionieren des Pachtvertrags nötigen Bestimmungen sowie die Kernelemente der Pächterschutzes, nämlich die Mindestdauer der Verträge und die Erstreckung sowie die Zinsbeschränkung für ganze Gewerbe.

8.3.2 Auswirkungen auf die gesellschaftlichen Gruppen

Nachfolgend werden die Auswirkungen der verschiedenen Massnahmenbereiche auf die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen (Landwirte, vor- und nachgelagerte Stufen, Konsumenten und Steuerzahler) dargestellt.

8.3.2.1 Auswirkungen auf die Landwirtschaft

Um die Auswirkungen auf die Landwirtschaft zu prüfen, werden an der Agroscope FAT Tänikon und dem IAW der ETH Zürich derzeit Berechnungen durchgeführt. Die Zwischenresultate sind in die Beurteilung der Auswirkungen der AP 2011 auf die Landwirtschaft eingeflossen (vgl. Ziff. 1.7).

Allgemeine wirt- Eine stärkere Koordination der Absatzförderung wird deren Wirksamkeit und die schaftliche Be- Effizienz der von den Landwirten eingesetzten Eigenmittel unter Berücksichtistimmungen gung des Mitfinanzierungsprinzips erhöhen. Die neuen offiziellen Qualitätszei-

chen schaffen einen strukturierten Rahmen für die Produktedifferenzierung. Die Produzenten sind besser einbezogen als bei den Verteilermarken, wo sie häufig keinen Einfluss auf die Definition des Produkts haben.