Vorlage

Bund

Strukturverbes- Der zusätzliche jährliche Finanzbedarf von rund 2 Millionen Franken für die Erserungen weiterung der Fördermöglichkeiten bei den Spezialkulturen wird durch eine Um-

lagerung von Marktstützungsmitteln aus dem Obstbau bereitgestellt. Der Mittelbedarf für Projekte zur regionalen Entwicklung und die gemeinschaftliche Energiegewinnung aus Biomasse lässt sich nur schwer beziffern, da die Vorbereitung solcher Projekte eine gewisse Zeit beansprucht. Insgesamt stehen im Zahlungsrahmen 2008-2011 gegenüber den Ausgaben der laufenden Periode bedeutend weniger Mittel zur Verfügung. Der Abbau wird hauptsächlich dadurch aufgefangen, dass die neuen Mittel für Investitionskredite sukzessive auf ein Niveau reduziert werden, welches lediglich noch den Ausgleich der Teuerung im Fonds de roulement sicherstellt. Die zur Verfügung stehenden Mittel (IK aus Fonds de roulement und Strukturverbesserungsbeiträge) zwingen zu einer weiteren Priorisierung der Projekte, welche durch die Kantone im Rahmen der zugeteilten Kontingente zu erfolgen hat.

Forschung und Die erforderlichen Mittel für die Unterstützung einer fachlichen Begleitung von re-Beratung gionalen Projektinitiativen im Umfang von höchstens 1 Million Franken werden

innerhalb des Zahlungsrahmens Landwirtschaft aufgebracht.

Familienzulagen Die Erhöhung der Kinderzulagen und die Aufhebung der Einkommensgrenze für

den Bezug von Familienzulagen verursacht Mehrkosten in der Höhe von 20 Millionen Franken.

Bei der Marktstützung ergibt sich für den gesamten Zahlungsrahmen 2008-2011 gegenüber den für 2004-2007 beschlossenen Ausgaben eine Reduktion um 1 135 Millionen Franken, bei den Grundlagenverbesserungen eine Reduktion um 82 Millionen Franken. Einerseits werden damit die Anpassungen bei den Direktzahlungen finanziert (+1 190 Mio. Fr.), andererseits werden zusätzliche Mittel in der Höhe von

80 Millionen Franken für die Familienzulagen in der Landwirtschaft benötigt (vgl. Ziff. 1.6 und Ziff. 4). Die Anpassungen bei den Einfuhrregimes verursachen insgesamt Einnahmeausfälle in der Höhe von rund 37 Millionen Franken.

8.1.3 Informatik

Milchwirtschaft Die zentrale Erfassung der durch die Produzenten vermarkteten Milch soll auf

den 1. Mai 2006 eingeführt werden. Mit der Aufhebung der Beihilfen werden Anpassungen beim Informatiksystem der TSM erforderlich sein.

Die Versteigerung des Teilzollkontingentes Butter kann mit dem zur Versteigerung von Zollkontingenten beim Fleisch eingesetzten System realisiert werden.

Ackerbau Die Versteigerung des Teilzollkontingentes Kartoffeln kann mit dem heute einge-

setzten System realisiert werden.

Direktzahlungen Die Vereinfachung der Datenerfassung und -verwaltung sowie die Schaffung ei-

nes zentralen Internetportals für diesen Zweck bedingen eine umfassende Anpassung (Erweiterung) des bestehenden Informatiksystems (AGIS).

Soziale Begleit- Die nötigen Anpassungen des bestehenden Informationssystems (MAPIS) könmassnahmen nen weitgehend im Rahmen des ordentlichen Unterhalts erfolgen.

und Strukturver-

besserungen

Tierseuchenge- Die erforderlichen Kredite für den Aufbau und den Betrieb des Datenerfassungssetz und -verarbeitungssystems KODAVET sind bereits eingestellt, weil KODAVET in

der Pilotphase schon von Bund und Kantonen betrieben wird.

Mit der Erweiterung des Informatiksystems AGIS wird ein einheitliches Betriebsregister geschaffen. Dies ermöglicht den Datenaustausch zwischen den verschiedenen Bundesstellen sowie zwischen Bund und Kantonen zu vereinfachen und die Kontrollen auf den Betrieben besser zu koordinieren. Nach erfolgter Anpassung bei den Informatiksystemen können auch weitere Synergien genutzt werden.