Vorlage
Vernehmlassung 2006/22: Gesamtschau FinöV
Fedlex · Vorlage · Seite 1
Bundesbeschluss über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen
Änderung vom.....
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom xxxxxxx1,
beschliesst:
I
Der Bundesbeschluss vom 6. März 20002 über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen wird wie folgt geändert:
Art. 1 Abs. 1
1 Für die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen wird ein Verpflichtungskredit von 1,292 Milliarden Franken (Preisbasis 1998) bewilligt.
II
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Nationalrat, Ständerat,
Die Präsidentin: Der Präsident:
Der Protokollführer: Der Sekretär:
1 BBl
2 BBl 2000 4802