Vorlage

Bundesbeschluss über den Gesamtkredit zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹

und Artikel 10 des Bundesgesetzes vom ….. zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur vom …..²,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...³,

beschliesst:

Art. 1

¹ Für die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur wird ein Gesamtkredit von 5'200 Millionen Franken (Preis- und Projektstand 2005, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen) bewilligt.

² Der Gesamtkredit wird auf die folgenden Verpflichtungskredite aufgeteilt:

Investitionen in Mio. Fr.

a. Massnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a ZEB-Gesetz810

b. Projektaufsicht über die Massnahmen nach Buchstabe a10

c. Massnahmen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b ZEB-Gesetz 4'310 d. Projektaufsicht über die Massnahmen nach Buchstabe c20

e. Ausgleichsmassnahmen für den Regionalverkehr (Art. 5 ZEB-50

Gesetz)

Total 5'200*

Art. 2

Der Bundesrat bewirtschaftet den Gesamtkredit. Er kann insbesondere:

a. die Verpflichtungskredite in Tranchen freigeben;

b. den Gesamtkredit um die ausgewiesene Teuerung, die Mehrwertsteuer und

die Bauzinsen erhöhen.

¹SR101

²SR 742.

³BBl 200x

* Dieser Betrag und die Zuteilung auf die verschiedenen Verpflichtungskredite sind noch provisorisch. Die definitiven Beträge werden für die Botschaft des Bundesrates an das Parlament vorliegen.