Vorlage

Bundesbeschluss über die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits (Alpentransit-Finanzierungsbeschluss)

Entwurf vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹

und Artikel 16 des Alpentransit-Gesetzes vom 4. Oktober 1991²,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …³,

beschliesst:

Art. 1

Für die Realisierung der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale wird ein Gesamtkredit von 18'100/18'800 Millionen Franken einschliesslich Reserven (Preisstand 1998 nach NEAT-Teuerungsindex und Projektstand 2006, ohne

Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen) bewilligt und auf die folgenden

Verpflichtungskredite aufgeteilt:

Investitionen in Mio. Fr.

a. Projektaufsicht98

b. Achse Lötschberg 4'500 c. Achse Gotthard 10'167 d. Ausbau Surselva113

e. Anschluss Ostschweiz100

f. Ausbauten St. Gallen - Arth-Goldau101

g. Streckenausbauten übriges Netz (einschliesslich355

Inbetriebsetzung Achse Lötschberg)

h. Inbetriebsetzung Achse Gotthard593

i. Reserven 2'073/2'773

Total 18'100/18'800*

¹SR101

2 SR 742.104

³BBl

* Hinweis: Für die Ämterkonsultation und die Vernehmlassung werden diese Beträge in Bandbreiten dargestellt. Die definitiven Beträge werden erst für die Vorlage des Bundesrates ans Parlament bekannt sein.