Vorlage

b. die dafür eingesetzte Abluftreinigungsanlage (Alura) sich in gutem technischen Zustand befindet und während der Betriebszeit wie folgt verfügbar ist:

1. bei Rückgewinnungsanlagen: 93 %;

2. bei übrigen Abluftreinigungsanlagen: 95 %.

^1bis Wurde die nach Absatz 1 Buchstabe b verlangte Verfügbarkeit der Alura während eines Geschäftsjahres wegen eines ausserordentlichen Ereignisses nicht erreicht, so sind die ausserhalb der Stillstandzeit der Alura emittierten VOC von der Abgabe befreit.

^1ter Wurde die nach Absatz 1 Buchstabe b verlangte Verfügbarkeit der Alura während eines Geschäftsjahres wegen Ersatzes der Alura nicht erreicht, so sind die ausserhalb der Stillstandszeit der Alura emittierten VOC nur dann von der Abgabe befreit, wenn:

a. die kantonale Behörde vorgängig über den geplanten Stillstand der Alura informiert wurde; und

b. die Ersatzarbeiten während den Betriebsferien oder in Zeiten mit geringer Produktion durchgeführt wurden.

Art. 18 Abs. 1, 3^bisund 4

¹ Abgaben werden nur zurückerstattet, wenn die Berechtigten nachweisen, dass die VOC so verwendet wurden, dass diese von der Abgabe befreit sind.

^3bis Mehrere Emittenten können sich zu einer Gruppe zusammenschliessen und gemeinsam einen Rückerstattungsantrag stellen.

⁴ Die Berechtigten müssen nachweisen, dass die Abgabe entrichtet wurde.

Art. 22 Abs. 3

Aufgehoben

Art. 22a Mangelhafte Einreichung der VOC-Bilanz

¹ Wird die VOC-Bilanz nicht vollständig oder nicht fristgerecht eingereicht, so wird die Bewilligung nach Artikel 21 ab Beginn des kommenden Geschäftsjahres für drei Jahre sistiert.

² Die Oberzolldirektion setzt eine Nachfrist an zur Nachreichung einer vollständigen VOC-Bilanz.

³ Für die Abgaben, die nach Artikel 22 Absatz 2 aufgrund der nachgereichten Bilanz nachzubezahlenden sind, ist ab dem Zeitpunkt des Entscheids über die Sistierung ein Verzugszins geschuldet.