Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement für

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bern, 11. Dezember 2007

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zur Änderung der VOCV

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage ......................................................................................................1 2 Durchführung der Anhörung.................................................................................1 3 Gesamtbeurteilung ...............................................................................................2 4 Stellungnahmen zu Artikel 9 VOCV (Befreiung bei Massnahmen).......................2 5 Stellungnahmen zu den übrigen Änderungen ......................................................3 6 Weitere Anliegen..................................................................................................5 Anhang: Liste der eingegangenen Stellungnahmen....................................................6

1 Ausgangslage

Seit 2000 wird auf dem Ausstoss von VOC eine Lenkungsabgabe von heute Fr. 3.- pro kg erhoben, da VOC zusammen mit Stickoxiden zur Ozonbildung beitragen.

Rund die Hälfte der heutigen VOC-Emissionen ist der Abgabe unterstellt. Sie nahmen zwischen 1998 und 2004 um rund ein Drittel ab. Nicht der Abgabe unterstellt sind namentlich die VOC-Emissionen des Verkehrs. Unternehmen können sich heute gemäss Art. 9 VOCV von der Abgabe befreien, wenn sie Mehranstrengungen zur Reduktion von VOC-Emissionen leisten. Diese Befreiungsmöglichkeit läuft Ende 2008 aus, was einzelne Unternehmen stark belasten würde. Wichtigster Punkt der Verordnungsänderung ist deshalb die Verlängerung der Befreiungsmöglichkeit nach Art. 9 VOCV um vier Jahre. Daneben wird die Revision zum Anlass genommen, eine Reihe kleinerer Änderungen vorzunehmen, die sich aus den Erfahrungen im Vollzug ergeben.

2 Durchführung der Anhörung

Das UVEK eröffnete die Anhörung am 17. August 2007 mit Frist bis zum 16. November 2007. Angeschrieben wurden 61 Adressaten: Alle Kantone, das Fürstentum Liechtenstein und drei behördliche Institutionen, 25 Verbände der Wirtschaft und 6 Umweltverbände. 53 Antworten wurden eingereicht, davon 26 durch Kantone, eine von Liechtenstein und zwei von behördlichen Institutionen, 18 durch Verbände der Wirtschaft und 6 von Umwelt- und Gesundheitsverbänden (vgl. Liste im Anhang).