Vorlage_Bericht

Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008-2011

Version für die Anhörung (Juni 2007)

INDIKATOREN GEWÜN- TREND TREND- NORMATIVE ZIELGRÖSSE

SCHTE ENT- BEWER-

WICKLUNG TUNG

Schwermetallbelastung des

Bodens

Phosphorgehalt im Seewas-

ser

Feinstaubkonzentration

Massnahmen

Der Bundesrat will die Ziele zum einen über Schwerpunktsetzungen in der laufenden Politik und beim Vollzug bestehender Instrumente erreichen (Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz²³, Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer²⁴, Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz²⁵, Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald²⁶, Vollzugsprogramme wie z.B. Aktionsplan Risikobeurteilung und Risikomanagement synthetischer Nanomaterialien). Im Rahmen des Aktionsplans dieser Strategie definiert er ergänzend die folgenden Massnahmen:

• 5-1 Programm „Landschaft Schweiz“

Die Steuerung der Landschaftsentwicklung soll durch eine Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Politikbereichen und den verschiedenen staatlichen Ebenen verstärkt werden. Monitoring, Früherkennung und Evaluation der landschaftlichen Entwicklung und Qualität sind zu verbessern. Insbesondere in den Pärken von nationaler Bedeutung ist darauf hinzuarbeiten, dass sie eine nachhaltige Regionalentwicklung unterstützen.

• 5-2 Wirkungsanalyse Biodiversität

Die bisher in der Schweiz ergriffenen Massnahmen zur Erhaltung der Biodiversität sind auf ihre Wirkung zu prüfen. Auf dieser Grundlage wird zu entscheiden sein, ob die bisher verfolgte Politik den Anforderungen genügt oder ob eine weiter reichende Strategie zur Förderung der Biodiversität ergriffen werden soll.

• 5-3 Weiterentwicklung Chemikalienpolitik

Die fortschrittliche Regelung REACH (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) der EU lässt die Gefahr anwachsen, dass die Schweiz inmitten von Europa zur Drehscheibe für schlecht geprüfte Altstoffe wird, die in der EU nicht mehr verkehrsfähig sind. Die Schweiz muss ihre Chemikalienpolitik überprüfen und an die in den nächsten Jahren schrittweise höheren Anforderungen in Europa anpassen, um negative Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt sowie auf die internationalen Chemikalienmärkte zu vermeiden. Weiter sollte die Schweiz, wie am Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002 bekräftigt, das „Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals“ (GHS) möglichst zeitgleich mit den EU-Staaten einführen.

6 - Sozialer Zusammenhalt, Demografie und Migration

Herausforderungen und Ziele

Eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung basiert auf einer solidarischen, gerechten Gesellschaft. Dieser Anspruch ist stets den sich wandelnden Herausforderungen anzupassen. Zahlreiche Entwicklungen setzen den gesellschaftlichen Zusammenhalt einer Belastung aus. Aufgrund der erwarteten demografischen Alterung werden das System der sozialen Sicherheit und die Sozialpolitik mittel- und langfristig stark herausgefordert. Der Altersquotient (65-Jährige und Ältere im Verhältnis zu den 20-bis