Vorlage_Bericht

Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008-2011

Version für die Anhörung (Juni 2007)

64-Jährigen) wird im Laufe der kommenden Jahrzehnte von 25,7% (2005) auf rund 50% im Jahr 2050 ansteigen. Es gilt die Alterssicherungssysteme an die demografische Entwicklung anzupassen, ohne dabei zukünftigen Generationen spürbar zusätzliche finanzielle Lasten zu auferlegen. Die demografische Entwicklung verlangt, dass wir uns auf eine „Gesellschaft der vier Generationen“ einstellen. Die Politik muss künftig vermehrt Ansätze verfolgen, die die vorhandenen Potenziale der verschiedenen Generationen nutzen und die Generationenbeziehungen insgesamt stärken.

Weiter drängt sich eine verstärkte Koordination und Integration von finanziellen Sozialleistungen und staatlichen Dienstleistungen – neben der Sozialpolitik insbesondere die Arbeitsmarkt-, Ausländer-,

Gesundheits-, Wohnungs-, Familien-, Bildungs- und Steuerpolitik – auf, wenn man verhindern will,

dass Personen in eigentliche Armutsfallen geraten. Zusätzlich ergeben sich weitere Integrationsherausforderungen. Das Auseinandriften und die Pluralisierung der Gesellschaft stellen den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf die Probe. Das Sozialkapital im Sinne der Summe von Faktoren, die das geordnete Zusammenleben der Menschen, das gegenseitige Vertrauen und damit die gesellschaftliche Entwicklung fördern, ist zu stärken. Von vorrangiger Bedeutung ist die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung. Die gegenseitige Kenntnis der in der Schweiz gelebten Kulturen ist von entscheidender Bedeutung für den Zusammenhalt des Landes. Es gilt, die Probleme, die mit der mangelnden Integration zusammenhängen, zu vermindern und Folgekosten zu minimieren: Bei geringer sozialer oder beruflicher Integration besteht ein erhöhtes Risiko von Arbeitslosigkeit, Armut, Krankheit, Sucht und Kriminalität. Der Staat muss günstige Rahmenbedingungen für Chancengleichheit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schaffen.

Indikatoren und Zielgrössen

Zur Beobachtung, ob sich der Bereich sozialer Zusammenhalt, Demografie und Migration günstig entwickelt, werden folgende Indikatoren verwendet.

INDIKATOREN GEWÜN- TREND TREND- NORMATIVE ZIELGRÖSSE

SCHTE ENT- BEWER-

WICKLUNG TUNG

Jugenderwerbslosigkeit NN NN

Personen unter der Armuts-

grenze

Working Poor

NN NN NN

(Ausländer / Schweizer)

Höchste erreichte Ausbil-

dung NN NN NN

(Ausländer / Schweizer)

Gleichstellung: Frauenlohn

in % des Männerlohnes

Massnahmen

Der Bundesrat will die Ziele zum einen über Schwerpunktsetzungen in der laufenden Politik und beim Vollzug bestehender Instrumente erreichen (insbesondere Umsetzung 5. Revision der Invalidenversicherung (IV), Sicherstellung der Zusatz-Finanzierung für die IV, Planung der 12. Revision der Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV), Bundesauftrag Integrationsmassnahmen). Im Rahmen dieses Aktionsplans definiert er ergänzend die folgenden Massnahmen:

• 6-1 Strategie zur Bekämpfung der Armut

Es ist ein Massnahmenpaket zu erarbeiten, welches erlaubt, die Probleme der Armut auf einer breiten Basis anzugehen, mit dem Ziel, dass in den wichtigen Problembereichen (z.B. Working Poor, Armut bei Jugendlichen ohne Arbeit, Armut im Alter, Integration und Armut usw.) konkrete und dauerhafte Verbesserungen erzielt werden können. Zuerst sollen dazu die bisher getroffenen Massnahmen und die gemachten Erfahrungen ausgewertet werden. Zudem sind die zentrale Rolle der