Vorlage_Bericht

Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008-2011

Version für die Anhörung (Juni 2007)

tigkeitsprinzipien berücksichtigenden planerischen Vorgaben des Infrastrukturfonds erfolgt. Der Schwerpunkt „Stärkung des öffentlichen Verkehrs“ sorgt mit Hilfe von Instandhaltung und Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur und dank der Schaffung geeigneter institutioneller Strukturen dafür, dass die angestrebte Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs und des Personenverkehrs auf die Schiene bzw. den öffentlichen Verkehr erreicht wird. Der Schwerpunkt „Stärkung des Langsamverkehrs“ will mit gezielten Massnahmen erreichen, dass der Anteil der Langsamverkehr-Etappen an der gesamten Personenmobilität zunimmt.

• 3-3 Massnahmenplan „nachhaltige Mobilität“

Die Rahmenbedingungen für einen auf die Nachhaltige Entwicklung ausgerichteten Verkehrsbetrieb sind weiterzuentwickeln. Im Rahmen des Schwerpunkts „Verlagerung“ sollen marktwirtschaftliche Instrumente die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene unterstützen (z.B. neu zu entwickelnde Alpentransitbörse) und externe Kosten des privaten Strassenverkehrs (z.B. Road Pricing) und in der Luftfahrt (z.B. Anrechnung von Flugbenzin bei den CO2- Rechnungen) ausgleichen. Dank dem Schwerpunkt „Förderung von sauberen Fahrzeugen“ sollen die Bestrebungen, um den Kauf von sauberen, emissionsarmen Fahrzeugen zu fördern, vorangetrieben werden. Mit dem Dienstleistungszentrum nachhaltige Mobilität sollen dank der Unterstützung von innovativen Mobilitätsprojekten neue Ideen für zukunftsträchtige Mobilitätsformen und -angebote entwickelt werden.

• 3-4 Massnahmenplan „Verkehrssicherheit“

Um die Zahl der im Verkehr getöteten und schwer verletzten Personen zu vermindern, wird der Bundesrat ein konkretes Massnahmenpaket beschliessen und umsetzen. Es wird insbesondere den geschlechtsspezifischen Merkmalen der Verkehrsteilnehmer und der vom Verkehr betroffenen Bevölkerung Rechnung getragen.

4 - Wirtschaft, Produktion und Konsum

Herausforderungen und Ziele

Im Hinblick auf eine wissensbasierte, hoch produktive und ressourcenleichte Volkswirtschaft ist ein langfristiger Veränderungsprozess erforderlich, der die sozio-ökonomische Entwicklung stärkt und mit der Notwendigkeit einer absoluten Absenkung des Umwelt- und Ressourcenverbrauchs in Einklang bringt. Die Produktivität der gesamten Wirtschaft ist laufend zu verbessern. Dazu muss ein breites Spektrum von Politiken beitragen, wie z.B. Bildung, Forschung, Innovation (BFI), Steuer- und Wettbewerbspolitik, Arbeitsmarktpolitik oder die Politik im Bereich der Infrastrukturen. Diesbezüglich ist auf die parallel und komplementär zu dieser Strategie verfolgte Wachstumspolitik hinzuweisen (siehe Ziffer 1.3.3), deren Inhalte zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten in dieser Strategie nicht wiederholt werden. Hier werden ergänzend die Umorientierung der Produktions- und Konsummuster sowie die Entkoppelung der volkswirtschaftlichen Entwicklung vom Energie- und Ressourcenverbrauch in den Vordergrund gerückt.

Die Produktion von Gütern und Dienstleistungen erfolgt unter hohem Wettbewerbsdruck und in einem globalisierten Umfeld. Der Konsum nimmt weltweit gesehen zu. Es besteht die Gefahr, dass diese Entwicklung auf Kosten der Umwelt und gerechter Arbeitsbedingungen geht. Die Herausforderung besteht darin, die Herstellung und den Konsum von Produkten (Gütern, Dienstleistungen, Bauwerken) so auszurichten, dass diese über ihren gesamten Lebensweg hohen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Anforderungen genügen (Integrierte Produktpolitik IPP). Werden diese Ziele umgesetzt, resultieren daraus Kosteneinsparungen sowie geringere externe Kosten, z.B. im Bereich der Gesundheit. Es sind deshalb Rahmenbedingungen zu schaffen, welche die Herstellung nachhaltiger Produkte und deren Nachfrage fördern. Marktverträgliche Anreizsysteme für Hersteller nachhaltiger Produkte, die Förderung von Standards und Kennzeichen sowie die Realisierung des Grundsatzes der Kostenwahrheit sind wichtige Instrumente zur Umsetzung.

Konsumentinnen und Konsumenten können durch die Nachfrage solcher Produkte einen wichtigen Beitrag leisten. Der Bund selbst nimmt bei seinem Konsumverhalten eine Vorbildfunktion ein, indem er