Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2007/50: Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008-2011 · 11 Seiten

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Referenz/Aktenzeichen: G414-0015

Entwicklungs- und Umweltherausforderungen) und die drei transversalen Themenfelder (Finanzpolitik; Bildung, Forschung, Innovation; Kultur) der Strategie bauen auf einer Problemanalyse auf (IDANE-Bericht vom 17. Januar 2007). Jede Schlüsselherausforderung und jedes transversale Themenfeld beschreiben neben den prioritären Massnahmen die wichtigsten Herausforderungen und definieren für die Beobachtung der Entwicklung zentrale Indikatoren.

5 BEGLEITMASSNAHMEN ZUR UMSETZUNG DER STRATEGIE NACHHALTIGE ENTWICK-

LUNG

Nach der ersten Diskussionsrunde zu den Inhalten der Strategie stellte Pietro Cattaneo (ARE) die Begleitmassnahmen zur Umsetzung der Strategie vor. Dabei geht es um eine gezielte Weiterentwicklung der Vorgaben der bisherigen Strategie in Richtung einer Verstärkung und Formalisierung von einzelnen Elementen.

Bei der Umsetzung geht es sich um ein umfassendes Management, das die Massnahmen von deren Konzipierung bis zu deren Umsetzung begleiten soll. Mit Hilfe einer Nachhaltigkeitsbeurteilung sollen die erwarteten Auswirkungen auf die drei Dimensionen der Nachhaltigen Entwicklung aufgezeigt werden. Optimierungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Während der Umsetzung der Massnahmen soll ein Monitoring- und Controlling-System aufzeigen, ob die erwarteten Ziele und Wirkungen auch erreicht wurden. Schliesslich soll eine Evaluation die direkten und indirekten Wirkungen der Massnahmen aufzeigen.

Organisatorisch sind keine grundlegenden Neuerungen vorgesehen: Das Forum Nachhaltige Entwicklung (Zusammenarbeitsplattform Bund – Kantone – Städte / Gemeinden) und der IDANE werden weitergeführt. Um insbesondere die Vorteile eines Handelns nach den Grundsätzen der Nachhaltigen Entwicklung aufzuzeigen sind ein gezielter Einsatz von Information und Kommunikation über die Strategie und ihre Massnahmen vorgesehen. Soweit vorhanden werden „gute Beispiele“ erfolgreiche Umsetzungsaktionen aufzeigen. Gleichzeitig ist vorgesehen, die nicht institutionellen Akteure stärker in der Umsetzung der Strategie Nachhaltige Entwicklung einzubeziehen.

6 SCHRIFTLICHE STELLUNGNAHMEN

Einige Akteure haben zusätzlich zur konferenziellen Anhörung die Gelegenheit genutzt, um sich schriftlich über den Entwurf der Strategie Nachhaltige Entwicklung zu äussern. Darunter die Bau-,

Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK), economiesuisse und die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB). Insgesamt wird die Strategie Nachhaltige Entwicklung und künftige Ausrichtung des Bundes an der Nachhaltigen Entwicklung begrüsst. Detailbemerkungen sind in Tabelle 2 integriert worden.

7 RÜCKMELDUNGEN (DISKUSSIONEN IN KLEINEN GRUPPEN UND RÜCKMELDUNGEN INS PLENUM)

Die Reaktionen aus beiden an der Tagung geführten Diskussionsrunden sind nachfolgend zusammengefasst. Insgesamt wird dem Inhalt und der Struktur der Strategie Nachhaltige Entwicklung grundsätzlich zugestimmt. Sie wurde nicht grundsätzlich in Frage gestellt, noch wurden wesentliche Bestandteile als nicht geeignet betrachtet. Grundsätzlich wird angeregt, den öffentlichen Diskurs über eine Nachhaltige Entwicklung in der Schweiz stärker zu fördern.

Als positive Aspekte wurden die Kontinuität in der Weiterführung der Politik der Nachhaltigen Entwicklung durch den Bund und die breite Abstützung des Prozesses hervorgehoben. Weiter wird auf die klare Struktur und auf das Vorhandensein von handlungsanweisenden Leitlinien und konkrete Massnahmen zustimmend positiv hingewiesen. Dass sämtliche Politikbereiche auf die Nachhaltige Entwicklung auszurichten sind, die Umsetzung effizienzorientiert und der Einbezug der Nachhaltigen Entwicklung möglichst frühzeitig in der Planung und in bestehenden Strukturen und Abläufen erfolgen soll,

werden ebenfalls unterstützt. Der Anspruch, die Koordination zwischen den einzelnen Bereichen zu verstärken, und der Einsatz eines indikatorenbasierten Controllings werden ebenfalls sehr begrüsst.

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