Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: G414-0015

Kritikpunkte Antwort/Bemerkungen des ARE

- Es fehlen Hinweise über die Selbst- Das Konzept der „schwachen Nachhaltigkeit plus“ (Leitlinie 2.2) stellt

erneuerungsfähigkeit der Ressour- nicht nur einen Kompromiss zwischen einer vollen Substitution und cen. keiner Substitution zwischen den drei Dimensionen dar, sondern ist

- Schwache Nachhaltigkeit Plus er- aus der Bundesverfassung (Art. 2 und 73) abgeleitet worden.

möglicht Transfer zwischen den drei Die Strategie Nachhaltige Entwicklung sieht als Kriterium vor, den Dimensionen. Wie weit kann es ge- Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen unter dem Entwicklungshen? potenzial von erneuerbaren Ressourcen zu halten.

- Es fehlen eindeutige Prioritäten. Die Lageanalyse hat mehrere Herausforderungen aufgezeigt, die ei-

ner umfassenden Strategie bedürfen. Die ausgewählten Schlüsselherausforderungen stellen bereits eine Priorisierung dar.

Beim Aktionsplan wurden von den Verwaltungseinheiten diejenigen Massnahmen vorgeschlagen, die als prioritär zu betrachten sind.

- Es fehlen klare Angaben betreffend Das Subsidiaritätsprinzip ist eine zentrale Maxime des schweizeri-

Subsidiaritätsprinzip, Zuständigkei- schen Staatswesens, die auch bei der Nachhaltigen Entwicklung zum ten, Aufgabenteilung Bund-Kantone- Tragen kommt. Die Inhalte der Agenda 21 von Rio betreffen alle Privatsektor und Gouvernanz. staatlichen Ebenen gleichermassen. Für die Kantone lässt sich daher

- Es sind keine klaren Aufträge vom ein ähnlicher Auftrag wie für den Bund ableiten.

Bund an die Kantonen vorgesehen. Betreffend Gouvernanz legt die Strategie keine eigenen Zuständig-

- Das Forum Nachhaltige Entwicklung keiten fest, die Umsetzung der einzelnen Massnahmen erfolgt nach

ist explizit zu erwähnen. den bestehenden Bestimmungen.

Das Forum Nachhaltige Entwicklung wird explizit in der Strategie aufgenommen.

- Der betrachtete Zeithorizont (z.B. im Die Strategie Nachhaltige Entwicklung setzt langfristige Prioritäten,

Bereich Klima) ist zu lang. damit die Ziele auch erreicht werden können. Konkrete Angaben zu

- Es fehlen konkrete Langfristperspek- den einzelnen Zielen sind grundsätzlich erwünscht. Deren Bestim-

tiven und Fristen. mung ist aber aus unterschiedlichen Gründen teilweise schwierig. Bei der Umsetzung der einzelnen Massnahmen können Zwischenziele festgelegt werden. Detaillierte Angaben werden im „technischen Bericht“ zu finden sind.

- Die Wirkungen von planerischen Die Bewertung der Entwicklung erfolgt auf zwei Ebenen. Mit Hilfe der

Massnahmen sollten nicht überbe- Indikatoren sollen Hinweise über die Gesamtentwicklung der

wertet werden. Schweiz gewonnen werden. Die Evaluationen der einzelnen Massnahmen sollen konkrete Hinweise zu den einzelnen Aktionen liefern. Mit der Evaluation der Strategie werden beide Wirkungsmessungen zusammen bewertet. Ein einfacher kausaler Zusammenhang zwischen den Aktionen und den Gesamtwirkungen lässt sich nicht konstruieren.

- Es fehlen Hinweise über vorhande- Zielkonflikte gehören zur Nachhaltigen Entwicklung. Mit Hilfe der

nen Zielkonflikte oder Umgang da- Nachhaltigkeitsbeurteilung sollen sie aufgezeigt werden.

mit.

- Technische Massnahmen: nicht nur Die Strategie enthält keine Vorgaben über die Art der Umsetzung der

Lenkung sondern auch mit Vorschrif- einzelnen Massnahmen. Dies kann mit Hilfe von unterschiedlichen ten. Ansätzen erfolgen, die bei der Umsetzung der Massnahmen zu definieren sind.

- Die Strategie hat zu keiner Erhöhung Die Strategie Nachhaltige Entwicklung schreibt eine Abstimmung

der Staatsaufgaben zu führen. zwischen allen Interessen vor. Eine Erhöhung der Staatsaufgaben ist kein direktes Ziel der Strategie, sondern primär die Umorientierung der Staatstätigkeit in Richtung Nachhaltiger Entwicklung.

- Sozialpartnerschaften sind zu weni- Die Umsetzung des Aktionsplans obliegt den entsprechenden zu-

ge angesprochen. ständigen Verwaltungseinheiten des Bundes. Sie sind dazu angehalten, den ihrer Situation am besten angepassten Weg zu wählen. Dazu gehören auch Sozialpartnerschaften.

Schlüsselherausforderungen, transversale Herausforderungen und Massnahmen

- Die einzelnen Massnahmen sind Die wichtigsten Informationen zu den einzelnen Massnahmen wer-

sehr generell beschrieben und zu den wie bei der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 in einem der wenig konkretisiert. Öffentlichkeit zugänglichen technischen Bericht zusammengefasst.

- Die Bedeutung der einzelnen Mass- Die Nachhaltige Entwicklung soll in den einzelnen Bereichen Zeichen

nahmen ist sehr unterschiedlich. setzen. Unterschiedlich weit reichende Massnahmen sind eine Konsequenz davon. Alle in der Strategie aufgenommenen Massnahmen entsprechen einer bestimmten Priorität im betrachteten Bereich.