Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: G414-0015

Kritikpunkte Antwort/Bemerkungen des ARE

- Es fehlt im Bereich der Klimapolitik Ein Aktionsplan wird im Rahmen der Massnahme erarbeitet.

ein konkreter Aktionsplan.

- Die Thematik der Naturgefahren ist Ein stärkerer Einbezug der Naturgefahren wird geprüft.

stärker in der Strategie aufzuneh-

men.

- Es fehlen im Bereich Energie konkre- Die erneuerbaren Energien stellen ein wichtiges Element einer Ener-

te Hinweise zu den erneuerbaren giepolitik dar, die der Nachhaltigen Entwicklung verpflichtet ist. Die-Energien. ser Aspekt soll im Rahmen der vorgesehenen Massnahme konkretisiert werden.

- Die Massnahmen im Bereich Ver- Eine umfassende Koordination zwischen Raum und Verkehr wird im

kehr und Raumentwicklung sind Bereich der Verkehrsinfrastruktur durch die Umsetzung des Sachbesser zu bündeln (integraler Ansatz plans Verkehr und der weiteren Planungsinstrumente (kantonale Raum-Infrastruktur/Mobilität). Richtpläne, Agglomerationsprogramme) angestrebt.

- Der Verkehr als wirtschaftlicher Fak- Die einzelnen Massnahmen der Strategie betrachten gemäss den

tor zu wenig gewichtet. Leitlinien alle drei Dimensionen der Nachhaltigen Entwicklung

- Die Gewährleistung der territorialen gleichwertig. Dies gilt auch für die wirtschaftliche Dimension im Be-

Kohäsion ist explizit in der Strategie reich Verkehr.

zu erwähnen. Die Strategie Nachhaltige Entwicklung und ihre Massnahmen stützen sich auf das Subsidiaritätsprinzip ab. Die territoriale Kohäsion stellt dabei ein wichtiges Element dar. Beim Raumkonzept Schweiz wird diesem Anliegen durch die Partizipation von Kantonen und Städten bei der Entwicklung von Strategien zur künftigen Raumentwicklung der Schweiz Rechnung getragen.

- Es fehlen konkrete Ziele und deren Im Bereich Energie stehen demnächst wichtige Entscheide bevor.

Operationalisierung im Bereich E- Die Meinungsbildung und die Konkretisierung der Vorlagen sind noch nergie. im Gange. Die Strategie Nachhaltige Entwicklung wird zu einem be-

- Die CO2-Reduktionsziele sind unge- stimmten Zeitpunkt entwickelt, der nicht mit allen einzelnen Geschäf-

nügend. ten übereinstimmt. Bei gewichtigen Änderungen wird der Bundesrat den Aktionsplan entsprechend anpassen.

- Die Umweltthematik ist stärker in der Die Umweltthematik stellt ein zentrales Element der Nachhaltigen

Strategie zu integrieren. Es fehlt das Entwicklung dar. Grundsätzlich ergänzt die Strategie Nachhaltige Thema der Erhaltung der Biodiversi- Entwicklung die bereits bestehenden Massnahmen in diesem Betät. Wasser ist umfassender als eine reich (keine Parallelagenda).

Ressource einzubeziehen. Prinzipiell sieht die Strategie Nachhaltige Entwicklung eine Umorien-

- Die Ausgewogenheit zwischen tierung aller politischen Bereiche vor. Dies betrifft auch die Bereiche,

Schutz und Nutzung (Schlüsselher- die nicht explizit in der Strategie erwähnt sind.

ausforderung 5) fehlt. Ein vermehrter Einbezug der Wasserthematik wird geprüft.

- Neben Klimapolitik und technischem

Umweltschutz soll Natur- und Land-

schaftsschutz aufgewertet werden.

- Die Thematik der Gewährleistung Der Bundesrat hat im Juni 2004 den Bericht «Grundversorgung in

der Grundversorgung ist in der Stra- der Infrastruktur (Service public)» als Massnahme der Strategie tegie Nachhaltige Entwicklung zu in- Nachhaltige Entwicklung 2002 verabschiedet. Die im Bericht formutegrieren. lierten Grundsätze, welche bei der Gestaltung der Grundversorgungspolitik in der Infrastruktur angewendet werden, erfüllen die Forderungen nach einem einheitlichen Ordnungsrahmen und sollen den Ausgleich zwischen wirtschaftlichen, ökologischen und gesellschaftspolitischen Anliegen unterstützen. Die Umsetzung des Berichts ist eine Daueraufgabe, die in den einzelnen Aktivitäten des Bundes einfliessen soll.

- Es wird bemängelt, nicht alle Akteure Die Massnahmen im Bereich Bildung werden einer umfassenden

im Bereich Bildung / Forschung sei- Überprüfung unterstellt.

en einbezogen worden. Eine Integration der Nachhaltigkeitsziele soll im Rahmen der Hoch-

- Es fehlt das Thema informelles Ler- schulreform erreicht werden. Der Antrag wird weiterverfolgt.

nen. Das Thema informelles Lernen soll möglichst in der Strategie aufge-

- Die Nachhaltigkeitsziele sollten in nommen werden.

der Hochschulreform integriert wer-

den.

- Die Massnahmen 10.1 und 10.3 soll-

ten zusammengelegt werden (Stra-

tegie Bildung für eine Nachhaltige

Entwicklung).