Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: G414-0015

Kritikpunkte Antwort/Bemerkungen des ARE Wichtige Schnittstellen zur Strategie Nachhaltige Entwicklung

- Es fehlt der Verweis zu weiteren lau- Die Massnahmen der Strategie Nachhaltige Entwicklung sind eng mit

fenden Aktivitäten. denjenigen der Legislaturplanung abgestimmt. Beide Projekte sind zurzeit in Erarbeitung. In der Schlussform werden die Schnittstellen darzulegen sein.

- Es fehlen Hinweise über die Ab- Zwischen Wachstumszielen des Bundes und Zielen der Nachhaltigen

stimmung zwischen den Wachs- Entwicklung besteht eine klare Aufgabenteilung. Beide Geschäfte tumszielen des Bundes und den Zie- sind aber inhaltlich abgestimmt. Die Massnahmen der Wachstumspolen der Nachhaltigen Entwicklung. litik werden im Rahmen einer Nachhaltigkeitsbeurteilung die Abstim-

- Wachstumspolitik sollte der Politik mung im einzeln aufzeigen.

der Nachhaltigen Entwicklung über- Die Tragfähigkeit des Ökosystems ist heute in der Schweiz bereits geordnet und nicht gleichgestellt überschritten. Die Strategie Nachhaltige Entwicklung sieht als Kriterisein. um vor, den Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen unter dem

- Es fehlen Hinweise über Handha- Entwicklungspotenzial von erneuerbaren Ressourcen zu halten.

bung des Zielkonfliktes zwischen

Wirtschaftswachstum und Tragfähig-

keit des Ökosystems.

- Es fehlen Hinweise zur Rolle der

KMU bei der wirtschaftlichen Ent-

wicklung.

- Schuldenbremse hemmt die Nach- Die Schuldenbremse legt die Handlungsmöglichkeiten des Bundes

haltige Entwicklung. fest. Auch das Haushaltsgleichgewicht stellt ein Nachhaltigkeitsziel

- Es wird vorgeschlagen, die Finanz- dar. Es wird nicht eine Ausweitung, sondern eine Umorientierung der

politik in der Strategie Nachhaltige Staatstätigkeit in Richtung Nachhaltige Entwicklung angestrebt.

Entwicklung zu integrieren. Das transversale Themenfeld Finanzpolitik legt die langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit des Bundes dar.

Beurteilung (Methodik und Instrumente)

- Die Anwendung von Instrumenten im Mit der Einführung der Nachhaltigkeitsbeurteilung und des Monito-

Bereich der Nachhaltigen Entwick- rings mit Hilfe von MONET-Indikatoren sind erste Schritte in dieser lung soll systematisch erfolgen. Richtung unternommen worden.

- Allfällige finanzielle Beiträge sind an Die Nachhaltigkeitsbeurteilung soll in den normalen Planungsabläu-

die Resultate der Nachhaltigkeitsbe- fen und -prozessen integriert werden und somit eine Wirkung im Zuurteilung zu knüpfen. sammenhang mit den sich ergebenden Entscheiden (inklusiv Beiträge) haben.

- Es ist sicherzustellen, dass die Re- Die Verwaltungseinheiten sind gehalten, dem Bundesrat die Resulta-

sultate der Beurteilung im weiteren te der Beurteilung im Rahmen von Botschaften und anderen Doku-Prozess Einzug finden. menten auszuweisen. Somit werden diese auch dem Parlament zu-

- Der IDANE sollte die auszuführen- gänglich gemacht.

den Beurteilungen beschliessen und Ein direkter Einbezug des IDANE bei der Koordination der Beurteidie Resultate besprechen. lungen wird geprüft.

- Es fehlen Hilfsinstrumente für die Das ARE setzt sich im Rahmen des Forums Nachhaltige Entwicklung

einzelnen Akteure. für die Entwicklung und Einführung von Beurteilungsinstrumenten bei institutionellen Akteuren ein⁴. Diese Arbeiten sollen weitergeführt

- Es sind unterschiedliche Instrumente

für die Beurteilung zuzulassen. werden.

- Die bestehende Beurteilungsinstru- Die vom Bund entwickelte Methodik legt die Anforderungen an einer

mente (z.B. Regulierungsfolgeab- Nachhaltigkeitsbeurteilung fest. Unterschiedliche Instrumente sind für

schätzung) sind auf die Nachhaltige die konkrete Prüfung einsetzbar.

Entwicklung auszurichten. Die Strategie Nachhaltige Entwicklung sieht vor, um möglichst Doppelbeurteilungen zu verhindern, die Kriterien der Methodik der Nachhaltigkeitsbeurteilung in die bestehenden Instrumente zu integrieren.

Indikatoren

- Die Aussagekraft der Indikatoren ist Die Indikatoren geben punktuelle Hinweise, wie die Entwicklung statt-

schwach. gefunden hat. Einzelne Indikatoren können aber nicht alle Fragen

- MONET ist laufend weiterzuentwi- beantworten. Weitere Elemente sind Beurteilung, Controlling und E-

ckeln. valuation der einzelnen Massnahmen, die Evaluation der Strategie und das gesamte Indikatorsystem MONET. MONET wird dem Stand der Kenntnisse entsprechend laufend angepasst.