Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2007/66: 05.443 Pa.Iv. Sommaruga: Einsatz von Schutzdienstpflichtigen aus der Personalreserve · 3 Seiten

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Zust. Abl. Vorbehalte / Bemerkungen

Obwalden X • Einsatz nur bei leichteren Arbeiten.

Nidwalden X

Glarus X

Zug X

Freiburg X

Solothurn X

Basel-Stadt X

Basel-Landschaft X

Schaffhausen X

Appenzell Innerrhoden X

Appenzell Ausserrhoden X

St. Gallen X

• Skepsis gegenüber der Regelung, wonach Personen nach der Rekrutierung ohne Ausbildung direkt der Personalreserve zugeteilt werden können.

• Offene Formulierung schliesse einen Einsatz Graubünden X von unausgebildeten Personalreservisten

nicht explizit aus, im Gegensatz zu den vom BABS herausgegebenen Erläuterungen.

• Das Parlament sei daher faktisch gezwungen gewesen, vom Initiativrecht Gebrauch zu machen.

Aargau X

Thurgau X

Tessin X

Waadt X

Wallis X

Neuenburg X

Genf • Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme. Jura X

3. Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

Schweizerischer Gewerbeverband

X

(SGV), Chambre Vaudoise

Schweizerischer Arbeitgeberver-

• Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme. band

Kaufmännischer Verband Schweiz

• Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme. (KV Schweiz)

Schweizerischer Gewerkschafts-

X

bund (SGB)

4. Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete

Schweizerischer Städteverband X

Schweizerischer Gemeindeverband X

5. Weitere interessierte Kreise

Fédération des Entreprises Ro-

X

mandes

Centre Patronal X

2/3 Ident.-Nr./Vers. 10011570465/01 MS ID/Vers. 10001/02 Aktenzeichen 711.2-01