Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement für Verteidigung,

Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS

Konzeption und Koordination

Referenz/Aktenzeichen: MKU/711.2-01

Bern, 22.02.08

05.443 s. Parlamentarische Initiative Sommaruga Einsatz von Schutzdienstpflichtigen aus der Personalreserve

Vernehmlassungsbericht

1. Ausgangslage

Im Auftrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK-S) hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) die Vernehmlassung zur obengenannten Initiative (Pa.Iv.) bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten Organisationen, Verbänden und Gewerkschaften ausgewertet. Neben allen kantonalen Regierungen und den im eidgenössischen Parlament vertretenen politischen Parteien sind acht weitere an der Pa.Iv. direkt oder indirekt interessierte Organisationen, Verbände und Gewerkschaften zur Stellungnahme eingeladen worden. Aus Ziffer 2 des vorliegenden Berichts ist ersichtlich, welche Kantone, Parteien, Verbände und sonstigen interessierten Kreise sich am Vernehmlassungsverfahren beteiligt haben.

2. Übersicht

Zust. Abl. Vorbehalte / Bemerkungen

1. In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

CVP Schweiz X

• Keine Untergrabung der Ausbildungspflicht.

• Vorkenntnisse und Erfahrungen im vorgese-EVP Schweiz X henen Aufgabenbereich erforderlich.

• Zweckmässige Ausrüstung zur Minimierung des Unfallrisikos.

FDP Schweiz X

SP Schweiz X

• Keine Vergrösserung der Personalreserve SVP Schweiz X

aus Spargründen.

2. Kantonsregierungen