Erläuternder Bericht

05.443 Entwurf

Parlamentarische Initiative Sommaruga Simonetta. Einsatz von Schutzdienstpflichtigen aus der Personalreserve Bericht der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates

vom [Datum des Entscheids der Kommission]

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

Mit diesem Bericht unterbreiten wir Ihnen den Entwurf zu einer Änderung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 2002 über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz, BZG). Gleichzeitig erhält der Bundesrat Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die Kommission beantragt, dem beiliegenden Entwurf zuzustimmen.

[Datum Entscheid Kommission] Im Namen der Kommission

Der Präsident: Hermann Bürgi