Vorlage

Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten AS 2006

4. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 18 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

¹Folgende Verordnungen werden aufgehoben:

1. Verordnung vom 19. März 1938¹¹ betreffend Aufstellung und Betrieb von Druckbehältern;

2. Verordnung vom 9. April 1925¹² betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen.

²Die Verordnung vom 19. Dezember 1983¹³ über die Unfallverhütung (VUV) wird wie folgt geändert:

Art. 49 Abs. 2 Ziffer 11

11. Druckgeräte

Art. 19 Übergangsbestimmung für wiederkehrende Kontrollen nach dem

bisherigen Recht

Vor Inkrafttreten dieser Verordnung verwendete Druckgeräte, für die eine Bewilligungspflicht besteht, bleiben dem bisherigen Recht bis zur nächsten inneren Untersuchung unterstellt. Eine frühere Unterstellung unter die Bestimmungen dieser Verordnung ist nach Absprache mit der Fachorganisation möglich.

Art. 20 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am....... in Kraft.

1. Januar 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Pascal Couchepin Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz