Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Der Bundesrat hat 2005 das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit der Überprüfung der schweizerischen Alkoholpolitik betraut. Basierend auf diesem Auftrag erstellte das BAG gemeinsam mit Akteuren der Alkoholpolitik das Nationale Programm Alkohol 2008-2012 (NPA). Dieses definiert die Vision, Ziele und strategischen Stossrichtungen der künftigen Alkoholpolitik. Die im NPA definierten sieben Oberziele und drei Wirkungsziele sollen durch Aktivitäten in 10 Handlungsfeldern angestrebt werden. Hierfür wurden 34 Massnahmenvorschläge erarbeitet. Zudem fasst das NPA aktuelle Entwicklungen des Alkoholkonsums und den heutigen Stand der Alkoholpolitik zusammen.

2 Gegenstand der Anhörung

Vom 26. Oktober 2007 bis am 21. Januar 2008 hat das BAG zum NPA eine Anhörung bei interessierten und betroffenen Kreisen durchgeführt. Es wurden insgesamt 97 Adressaten zu einer Stellungnahme eingeladen. Dabei bat das BAG die Adressaten, auf folgende Aspekte einzugehen:

a) Grundsätzliche Beurteilung der Vision, der Strategie sowie der Ziele des NPA

b) Ausgewogenheit der im Dokument „Übersicht Massnahmenvorschläge“ skizzierten Massnahmenvorschläge

c) Priorisierung der skizzierten Massnahmenvorschläge

d) Weitere Bemerkungen

66 Adressaten haben eine Stellungnahme abgegeben. Dazu sandten 32 weitere Organisationen eine spontane Stellungnahme an das BAG. Die Gesamtzahl eingegangener Stellungnahmen beträgt somit 98. Sie stammen von Kantonen (26), Gemeinden oder Gemeindeverbänden (4), Polizeikreisen (3), Parteien (6), Wirtschaftsdachverbänden (5), Branchenorganisationen (19), Organisationen aus den Bereichen Sucht, Gesundheit und Konsumentenschutz (32), Jugendorganisationen (2), Sport (1). Die Liste der eingegangenen Stellungnahmen findet sich im Anhang.