Vorlage

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG)

Änderung vom ENTWURF

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom...1,

beschliesst:

I

Das Bundesgesetz vom 16. Dezember 20052 über die Ausländerinnen und Ausländer wird wie folgt geändert:

Art. 33 Abs. 3

³ Sie ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe nach den Artikeln 62 und 63 vorliegen.

Art. 34 Abs. 2 und Abs. 4

² Ausländerinnen und Ausländern kann die Niederlassungsbewilligung erteilt werden, wenn:

a. sie sich insgesamt mindestens zehn Jahre mit einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufgehalten haben und sie während der letzten fünf Jahre ununterbrochen im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung waren;

b. keine Widerrufsgründe nach den Artikeln 62 und 63 vorliegen; und

c. eine erfolgreiche Integration besteht; dazu gehören insbesondere Kenntnisse einer Landessprache.

⁴ Sie kann bei einer besonders erfolgreichen Integration, insbesondere bei guten Kenntnissen einer Landessprache, nach einem ununterbrochenen Aufenthalt mit Aufenthaltsbewilligung während der letzten fünf Jahre erteilt werden.

Art. 35 Abs. 4

⁴ Nach einer ununterbrochenen Erwerbstätigkeit von fünf Jahren besteht ein Anspruch auf Verlängerung der Grenzgängerbewilligung, wenn keine Widerrufsgründe nach den Artikeln 62 und 63 vorliegen.

SR ..........

¹BBl ...

2 SR 142.20