Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2008-04-15/134

Hydrologie anpassen, d.h. bei abflussreicheren Wintern und trockeneren Herbsten wird die Leerung der Becken eher auf den Herbst verschoben werden.

Das Entwicklungspotential der Wasserstrassen konzentriert sich für die Schweiz in erster Linie auf den Rhein.

Um einen regelmässigen Verkehrsfluss sicherzustellen, ist es notwendig, das vorhandene Wasserstrassennetz zu unterhalten und zu verbessern, ja sogar weiter zu entwickeln. Um dies zu erreichen, müssten Engpässe entfernt, die Fahrrinne zur Vermeidung von Blockaden aufgrund von natürlichen Elementen oder wegen Unfällen gesichert und der Wasserstand zum Ausgleich der saisonal und klimatisch bedingten Schwankungen reguliert werden können.

Weil das Entwicklungspotential der schiffbaren Infrastrukturen in der Schweiz relativ beschränkt ist, liegen die Handlungsfelder vor allem auf der internationalen Ebene und betreffen hauptsächlich die Rheinwasserstrasse von Basel bis Rotterdam. Allfällige Massnahmen sind nur in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern vorstellbar.

Denkbar wären Massnahmen in folgenden Bereichen:

ƒ Die weitere Verringerung der Zahl von infrastrukturellen Engpässen ist auch in der

Binnenschifffahrt ein vorrangiges Ziel (z.B. Erhöhung der Brückendurchfahrtshöhen, Vergrösserung der Wassertiefen an bestimmten Stellen, Erhöhung der Schleusen- und Liegeplatzkapazitäten).

ƒ Zur Entflechtung des Personen- und Güterverkehrs sind hauptsächlich Ausbaumassnahmen

zweckmässig. Diese sind auch zur Beseitigung von Engpässen vorzusehen. Verkehrsleitsysteme können zur Verbesserung des Verkehrsflusses beitragen.

ƒ Der gezielte Ausbau der Wasserstrassen in der Schweiz ist im Rahmen der Raumplanung

vorzusehen (z.B. die Weiterführung der Grossschifffahrt bis zur Aaremündung).

ƒ Die Frage der schrittweisen Einführung von Benutzungsgebühren in Abhängigkeit der

verursachten externen Kosten (Kosten z.B. durch Unfälle, Umweltbelastung) könnte sich im Bereich der Hochseeschifffahrt stellen.

3.1.2. Hafenanlagen

Die Hafenanlagen müssen den aktuellen Bedürfnissen des Transportmarktes Rechnung tragen

Die Transportkette See / Binnenschifffahrt / Bahn kann durch den Einsatz von effizienten und innovativen Umschlaganlagen noch grössere Bedeutung erlangen. Die schweizerischen Häfen müssen sich laufend dem Markt anpassen. So werden nicht bloss Güter umgeschlagen, sondern auch transportnahe Arbeiten ausgeführt.

Neben grossen internationalen Logistikunternehmen mit gesamtheitlichen und umfassenden Lösungen für Transporte von Trocken-, Flüssig- und Gefahrengütern oder Containern, Vor- und Nachläufen sowie entsprechenden Umschlags- und Lagerleistungen in eigenen modernen Anlagen, arbeiten in den Häfen viele kleinere, hoch spezialisierte Unternehmen verschiedenster Branchen. Rheinhafenkunden finden in Basel ein Dienstleistungsangebot, das sämtliche Ansprüche einer multimodalen Verkehrsdrehscheibe auf hohem Niveau befriedigt.

Es ist beispielsweise denkbar, dass die Einfuhr von Mineralölprodukten dauerhaft abnehmen und dafür mehr Kohle importiert werden wird. Das hat unmittelbare Auswirkungen auf die Umschlagsinfrastruktur, müssen doch mittelfristig allenfalls Tanklager ab- und neue Kohlehalden aufgebaut werden. Auch platzen die Containerterminals bereits heute aus allen Nähten, und ein Nachlassen des Containerbooms ist nicht absehbar. Deshalb sind die richtigen Weichenstellungen rechtzeitig vorzunehmen.