Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/115: Invalidenversicherung - 6. IV-Revision, zweites Massnahmenpaket (Revision 6b) · 132 Seiten

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Tabelle 2-4

Finanzielle Auswirkungen auf die berufliche Vorsorge

Schätzungen, in Millionen Franken

Massnahmen Wegfallende Bedarf an Reduktionen von Deckungskapital Deckungs- (Neurenten, kapitalien jährlich ab (laufende Inkrafttreten Renten, einmalig

bei Inkrafttreten)

Neues Rentensystem (vgl. Kap. 1.3.1) 15010

Verstärkte Eingliederung (vgl. Kap. 1.3.2) - -180 Rentnerinnen und Rentner mit Kindern (vgl. Kap. 1.3.3) 25020

Total (unter Berücksichtigung von Wechselwirkungen32) 340 -150

Einsparungen als Folge der 5. IV-Revision und der Revision 6a

Der deutliche Rückgang der Neurenten seit 2003, die Massnahmen der 5. IV-Revision und die geplante IV-Revision 6a haben für die berufliche Vorsorge deutliche Einsparungen zur Folge:

- Aufgrund des Rückgangs der Neurenten um die Hälfte seit 2003 müssen jedes Jahr rund 1.4 Milliarden Franken weniger Deckungskapitalien für neue Invalidenrenten der BV gestellt werden als wenn die Neurenten auf dem Stand von 2003 verblieben wären.

- In der Botschaft zur 6a wurde für die BV mit Einsparungen (= frei werdende Deckungskapitalien) von gesamthaft knapp 2.5 Milliarden Franken gerechnet.

3.4.3 Arbeitslosenversicherung

Das neue Rentensystem hat zum Ziel, dass eine vorhandene Resterwerbsfähigkeit bestmöglich realisiert wird. Es ist daher nicht auszuschliessen, dass Betroffene sich - sofern sie über keine Stelle verfügen, oder diese verlieren – bei der Arbeitslosenversicherung melden. Die IV verfügt aber selbst über die nötigen Instrumente, um für die Betroffenen die nötige Begleitung sicherzustellen. Es handelt sich insbesondere um die mit der 6. IV-Revision, 1. Massnahmenpaket eingeführten Instrumente des Arbeitsversuchs und des vereinfachten Einarbeitungszuschusses. Unabhängig von diesen Leistungen besteht Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die Fachspezialisten der IV.

3.4.4 Krankentaggeldversicherung

Die Krankentaggeldversicherung sollte durch die Massnahmen dieser Vorlage tendenziell entlastet werden. Die frühzeitige eingliederungsorientierte Beratung und Begleitung sollte dazu beitragen, lang andauernde, rasch chronifizierende Erkran-