Vorlage

Vernehmlassung 2009/119: Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP 11/13) und Bericht zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes · 5 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 4Fedlex · Vorlage

7. Arbeitsvermittlungsgesetz vom 6. Oktober 19898

Art. 25 Abs. 1 und 2

1Aufgehoben

2Das Bundesamt für Migration (BFM)9 koordiniert und unterstützt die Bemühungen der Arbeitsämter bei der Vermittlung schweizerischer Rückwanderer aus dem Ausland.

8. Bundesgesetz vom 25. Juni 197610 über die Gewährung von Bürgschaften und Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen Raum

Art. 6

Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten für Bürgschaften, die bis zum Inkrafttreten der Änderungen vom …11 gewährt wurden.

Art. 7

Aufgehoben

Art. 9

Aufgehoben

Art. 10 Abs. 1 und 2

Aufgehoben

Art. 12a Aufhebung dieses Gesetzes

Nach Ablauf der letzten Bürgschaften, die vor dem Inkrafttreten der Änderung vom …12 dieses Gesetzes gewährt wurden, kann der Bundesrat dieses Gesetz aufheben.

8 SR 823.11

9 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) angepasst. Diese Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.

10 SR 901.2

11 Bundesgesetz vom … über das Konsolidierungsprogramm 2011-2013, AS ...

12 Bundesgesetz vom … über das Konsolidierungsprogramm 2011−2013, AS ....