Vorlage

Landwirtschaft 916.161

f. Die Informationen sind gegebenenfalls gemäss dem TSchG⁶² gewonnen worden.

²Versuche und Analysen, die der Gewinnung von Daten über Eigenschaften und/oder die Unbedenklichkeit für die menschliche und tierische Gesundheit oder die Umwelt dienen, sind nach den Grundsätzen durchzuführen, die in der GLPV⁶³ festgelegt sind.

³Die verlangten Informationen müssen die beabsichtigte Einstufung und Kennzeichnung des Pflanzenschutzmittels nach den einschlägigen Richtlinien enthalten.

⁴In einzelnen Fällen kann es erforderlich sein, bestimmte in Anhang II Teil A der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln⁶⁴ für Beistoffe vorgesehene Informationen zu verlangen. Bevor dies geschieht und bevor etwaige neue Versuche durchgeführt werden müssen, werden alle der Zulassungsstelle zur Verfügung gestellten Informationen über den Beistoff berücksichtigt, insbesondere wenn:

a. die Verwendung des Beistoffes in Lebensmitteln, Futtermitteln, Arzneimitteln oder Körperpflegemitteln nach schweizerischem Recht zugelassen ist; oder

b. für den Beistoff ein Sicherheitsdatenblatt übermittelt wurde.

2. Pflanzenschutzmittel, die chemische Stoffe enthalten

¹Die Anforderungen an die Unterlagen zum Antrag auf Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels, das chemische Wirkstoffe enthält, entsprechen jenen in Anhang III Teil A der Richtlinie 91/414/EWG⁶⁵ des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.

²Im Sinne dieser Verordnung ist im Anhang gemäss Absatz 1 Folgendes zu verstehen:

a. «in der Schweiz» statt «in der Gemeinschaft» in Ziffer 1.1;

b. «die Zulassungsstelle» statt «die zuständige Behörde des Mitgliedstaates» in den Ziffern 8.9 und 11.

3. Pflanzenschutzmittel, die Mikroorganismen enthalten

¹Die Anforderungen an die Unterlagen zum Antrag auf Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels, das Mikroorganismen enthält, entsprechen jenen in Anhang III Teil B