Vorlage

Pflanzenschutzmittel 916.161

Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV1)

Entwurf vom 26.10.2009

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf das Chemikaliengesetz vom 15. Dezember 2000² (ChemG),

auf die Artikel 148a Absatz 3, 158 Absatz 2, 159a, 160 Absatz 3–5, 161, 164, 168 und 177 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998³ (LwG),

auf Artikel 17 des Genetikgesetzes vom 21. März 2003⁴ (GTG)

und auf die Artikel 29, 29d Absatz 4 und 30b Absätze 1 und 2 Buchstabe a des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983⁵ (USG)

sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995⁶ über die

technischen Handelshemmnisse (THG),

verordnet:

1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck und Gegenstand

¹Diese Verordnung soll sicherstellen, dass Pflanzenschutzmittel hinreichend geeignet sind und bei vorschriftsgemässem Umgang keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt haben. Ihr Ziel ist die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt und die Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktion.

²Sie regelt:

a. die Bewilligung von Pflanzenschutzmitteln in kommerzieller Form;

b. ihr Inverkehrbringen und ihre Verwendung; und

c. die Kontrolle, der sie unterstehen.

³Sie enthält Bestimmunge nüber