Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

1.1 Auftrag

Der Bundesrat beauftragte am 30. März 2011 das UVEK, ein Vernehmlassungsverfahren zur Vorlage Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“) durchzuführen.

1.2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung wurde am 31. März 2011 eröffnet und dauerte bis zum 8. Juli 2011.

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft und die interessierten Kreise.

Insgesamt wurden 116 Adressaten eingeladen. Davon haben 78 geantwortet. Zusätzlich sind 46 spontane Stellungnahmen von weiteren Organisationen und Einzelpersonen eingegangen.

Eingeladene Antwortende 1. Kantone (inkl. kant. Organisationen) 2927

2. Politische Parteien 147

3. Gesamtschweizerische Dachverbände 44

der Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische Dachverbände 118

der Wirtschaft 5. Organisationen 5832

6. Weitere / Spontanantworten46

Total 116124

Die vollständige Liste der eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Anhang 1.