Ergebnisbericht

Entwurf des Berichtes des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz

Ergebnisse der Anhörung vom 19. April bis 28. Mai 2010

7. Juni 2010 _________________________________________________________

INHALTSVERZEICHNIS A Einleitung1

B Liste der Anhörungsadressaten1

C Ergebnisse und Einschätzung der Anhörung3

A. Einleitung

Der Bundesrat hat am 14. April 2010 das VBS beauftragt, eine Anhörung zum Entwurf des Berichts des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz durchzuführen. Die Anhörung wurde am 19. April 2010 eröffnet und dauerte bis zum 28. Mai 2010. Die Anhörungsadressaten konnten sich schriftlich oder mündlich zum Berichtsentwurf äussern. Die konferenziellen Anhörungen fanden am 25. und 27. Mai 2010 statt.

Es wurden 87 Adressaten zur Anhörung eingeladen; es haben 52 an der Anhörung teilgenommen, davon 13 mündlich.

B. Liste der Anhörungsadressaten

Kantone

Es wurden alle zuständigen kantonalen Regierungsräte und -rätinnen (Departemente / Direktionen für Sicherheit, Militär, Bevölkerungsschutz, Polizei, Justiz) sowie die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren und -direktorinnen (KKJPD) und die Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz (MZDK) eingeladen.

Es haben sich alle Kantone sowie die KKJPD und die MZDK geäussert.

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

(* haben an Anhörung teilgenommen, schriftlich und/oder mündlich)

- BDP Bürgerlich-Demokratische Partei Schweiz

PBD Parti Bourgeois-Démocratique Suisse

- CVP Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz *

PDC Parti démocrate-chrétien suisse

PPD Partito popolare democratico svizzero

PCD Partida cristiandemocrata svizra

- FDP. Die Liberalen *

PLR. Les Libéraux-Radicaux

PLR. I Liberali

PLD. Ils Liberals

1 von 7