Ergebnisbericht

Durchführung der Anhörung und Mitwirkung

Abbildung 2: 44 Stellungnahmen aus Deutschland (exkl. Sammeleingaben) nach Teilnehmertyp

Die Stellungnahmen aus der Anhörung wurden gesammelt und systematisch ausgewertet. In den nachfolgenden Kapiteln werden die Anliegen der Stellungnehmenden thematisch geordnet wiedergegeben. Auf die Anliegen und Argumente der Stellungnehmenden wird in den Würdigungen am Ende der jeweiligen Kapitel eingegangen.

2.2 Die wichtigsten Änderungen im Überblick

Nach Ablauf der Anhörung und Auswertung der Eingaben wurden der Ergebnisbericht und die raumplanerische Beurteilungsmethodik überarbeitet. Weiter wurden die Bezeichnungen von zwei Standortregionen geändert und bei zwei Standortregionen Anpassungen bei der Zusammensetzung vorgenommen. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen und Anpassungen erläutert.

2.2.1 Ergebnisbericht zu Etappe 1: Festlegungen und Objektblätter

 Zum Schutz der geologischen Standortgebiete wird die Meldepflicht der Kantone ans ENSI bei Ge-

suchen für den Abbau von Steinen und Erden auf Tunnel, Stollenbauten sowie dazu ausgeführte Sprengungen ab 50 m unter Terrain bzw. 50 m Abstand von der Oberfläche, durch die ein einschlusswirksamer Gebirgsbereich berührt wird, ausgedehnt.

 Bei Bohrungen wird mit Ausnahme des Standortgebiets Wellenbergs (wegen dessen komplexer Ge-

ometrie) auf eine Meldepflicht verzichtet.

 Die Bearbeitungsfrist für meldepflichtige Bewilligungs- oder Konzessionsgesuche durch das ENSI

wird von drei auf einen Monat verkürzt.

 Da die Tiefe des zu schützenden einschlusswirksamen Gebirgsbereichs (d. h. der Wirt- und Rahmen-

gesteine) zwischen den Standortgebieten variiert, wird auf eine generelle Tiefenbeschränkung von 200 m für Erdwärmesonden verzichtet. Damit die Kantone selbständig und umgehend über Gesuche für Erdwärmesonden befinden können, werden ihnen vom ENSI elektronische Karten mit den