Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Anhörung zu Etappe 1

3 Ergebnisse der Auswertung

3.1 Grundsätzliche Bemerkungen

Teilweise haben sich mehrere Stellungnehmende zum selben Thema geäussert. Um insbesondere längere Aufzählungen übersichtlich zu gestalten, wird im vorliegenden Bericht eine bestimmte Reihenfolge eingehalten. Diese beginnt mit den Stellungnehmenden aus der Schweiz und orientiert sich an den Kategorien Kantone – Gemeinden und Städte – Planungsverbände – Politische Parteien – Interessenorganisationen. Darauf folgen die Stellungnehmenden aus Deutschland (Bund – Landkreise – Regionalverbände – Gemeinden und Städte – Politische Parteien – Interessenorganisationen) sowie aus dem restlichen Ausland. Einzelpersonen werden jeweils am Schluss der Aufzählung aufgeführt (nicht namentlich). Innerhalb der Kategorien wird eine alphabetische Reihenfolge eingehalten.

3.1.1 Verzicht auf Stellungnahme und weitere Bemerkungen

Der Kanton AI sowie die Planungsverbände RZO, ZPG und ZPZ haben auf eine detaillierte Stellungnahme verzichtet, da sie vom Sachplan geologische Tiefenlager nicht direkt betroffen seien. Auch der Kanton FR nimmt weder zum Erläuterungsbericht noch zum Ergebnisbericht Stellung, da er nicht direkt betroffen sei. Er behält sich allerdings Stellungnahmen zu weiteren Ergebnissen der Planung vor, insbesondere für den Fall, dass Standorte auf seinem Kantonsgebiet in Betracht gezogen werden sollten. Auch die Gemeinde Frick, der ZPP sowie die Région Alsace haben beschlossen, auf eine Stellungnahme zu verzichten. Die Région Alsace wünscht, weiterhin ins Sachplanverfahren einbezogen zu werden.

Der Schweizerische Städteverband hat keine eigene Stellungnahme verfasst, sondern verweist auf die Eingaben der Städte Schaffhausen, Winterthur und Zürich.

Das Parlament des Kantons VD hat eine Stellungnahme vorbereitet, in welcher den Ergebnissen des Sachplans geologische Tiefenlager, Etappe 1, grundsätzlich zugestimmt wird. Das Stimmvolk des Kantons VD hat diese Stellungnahme am 15. Mai 2011 mit 64,85 % abgelehnt.

3.1.2 Verweise auf andere Stellungnahmen, auf Anhörungsgrundlagen sowie auf Gutachten

Verschiedene Stellungnehmende unterstützen die Stellungnahme einer anderen Behörde oder Organisation (vgl. Anhang II).

Der Kanton AG stimmt den zentralen Äusserungen und Empfehlungen der Stellungnahme des AdK zu. Der Kanton SO unterstützt die in der AdK-Stellungnahme formulierten Schlussfolgerungen und Empfehlungen vollständig. Der Kanton NW schliesst sich ebenfalls dem Bericht des AdK an, wonach der Sachplanprozess in Etappe 1 die Vorgaben des Konzeptteils eingehalten hat und das Verfahren bisher korrekt abgewickelt worden ist; den Anforderungen des Sachplans bezüglich Fairness, Transparenz und partizipativer Mitwirkung sei entsprechend nachgelebt worden. Die Kantone OW und TI sowie die Gemeinde Oberweningen schliessen sich grundsätzlich der Haltung des AdK an, während sich der Kanton SH der Stellungnahme des AdK in den Punkten «Planungsperimeter und Standortregion», «regionale Partizipation» sowie im Wesentlichen auch dem Punkt «Information und Kommunikation» anschliesst. Auch der Kanton ZH stimmt den Empfehlungen bzw. Forderungen des AdK zu. Der Kanton TG hält fest, dass seine Stellungnahme zum Verfahren weitgehend mit jener des AdK übereinstimmt.

Die Kantone FR, GR und VS verweisen auf ihre früheren Stellungnahmen vom April 2007 zum Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager.

Der Kanton NW hat zusätzlich zu seiner Stellungnahme eine ausführliche geologischsicherheitstechnische Stellungnahme (GS-Stellungnahme NW) sowie ein Gutachten von Dr. Jon Mosar