Ergebnisbericht

Ergebnisse der Auswertung

(Universität Freiburg, Expertenbericht Mosar) eingereicht³ (vgl. Kap. 3.5.8.5.1). Stellungnehmende aus Österreich (BMeiA, Land Vorarlberg, Grüne Vorarlberg, Einzelpersonen) haben ihrer Eingabe die von Helmut Hirsch und Jürgen Kreusch im Auftrag des österreichischen Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verfasste Fachstellungnahme beigelegt.⁴

Der Landkreis Konstanz und die Stadt Singen gehen davon aus, dass die Verbesserungsvorschläge und die Kommentare der deutschen Expertengruppe ESchT in den nächsten Etappen des Auswahlverfahrens berücksichtigt werden. Die Stadt Bad Säckingen und der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben schliessen sich der Stellungnahme der ESchT für Etappe 1 des Sachplans geologische Tiefenlager an.

3.2 Information und Kommunikation

Nach Auffassung des Kantons OW kann die Kommunikation des BFE als transparent und fair bezeichnet werden. Die eigens geschaffene Arbeitsgruppe Information und Kommunikation habe die ihr zugedachte Rolle wahrgenommen.

Der Kanton SH bestätigt, dass die eindeutige Rollenzuteilung der Akteurinnen und Akteure dem Sachplanverfahren zuträglich sei und bisher in klaren Botschaften kommuniziert wurde.

Der Kanton TG weist auf die Wichtigkeit der Information hin und ersucht um verstärkte Unterstützung der Standortregionen in ihren Kommunikationsaufgaben in Etappe 2.

Mehrere Stellungnehmende betonen die zentrale Bedeutung von sachlicher und offener Information gegenüber allen Beteiligten und der Bevölkerung (Kanton GR, Gemeinde Schlatt TG, CVP AG, CVP Bezirk Zurzach, CVP SO, EVP Schweiz, EVP ZH, FDP AG, JF ZH, SVP Bezirk Andelfingen, SVP Bezirk Bülach, SVP Bezirk Dielsdorf, SVP ZH, AIHK, AVES AG, AVES BE, economiesuisse, Energieforum Nordwestschweiz, Energieforum Schweiz). AVES SO und FRE zufolge ist der Stand des Sachplanverfahrens regelmässig und transparent der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Transparenz und Nachvollziehbarkeit spielen für viele Stellungnehmende (Kantone GR und OW, Gemeinden Niederweningen und Schlatt TG, CVP Bezirk Zurzach, CVP AG, EVP Schweiz, EVP ZH, FDP AG, JF ZH, SVP Bezirk Andelfingen, SVP Bezirk Bülach, SVP Bezirk Dielsdorf, SVP ZH sowie die Interessenorganisationen AIHK, AVES BE und AVES Pfannenstil) eine wichtige Rolle, damit das Verfahren als fair empfunden wird und Akzeptanz geschaffen bzw. Vertrauen gewonnen werden kann. Auch die CVP Schweiz erachtet ein transparentes und offenes Auswahlverfahren mit nachvollziehbar dokumentierten Entscheiden als unabdingbar.

Die Gemeinden Elfingen und Zeihen, der Fricktal Regio Planungsverband, die Grünen AG und die ÖBS wünschen sich im Bereich der Kommunikation und Information mehr Unterstützung durch das BFE. Da es sich um einen komplexen Sachverhalt handle, sei kurzgefasstes und verständliches Informationsmaterial nötig, um der Bevölkerung den Zugang zur Thematik zu erleichtern und niemanden vom Anhörungsverfahren auszuschliessen. Der Gemeinde Niederweningen erscheint es wichtig, dass «die Fachleute offen und transparent die komplexen Zusammenhänge in Bezug auf ein geologisches Tiefenlager kommunizieren und der Bevölkerung erklären» können. Das Forum VERA Nördlich Lägern erwartet ebenfalls die nötige Unterstützung von den verantwortlichen Stellen, wenn es darum geht, die Öffentlichkeit über den Stand des Sachplanverfahres zu informieren. Mehrere Einzelpersonen beanstanden, dass die Informationen bezüglich des Anhörungsverfahrens oder der Mitwirkungsmöglichkeiten sowohl beim Bund als auch bei den Kantonen schlecht auffindbar waren.

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