Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/122: Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) · 105 Seiten

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des enfants en bas âge pour les mères suivant un cours de langue). Un refus de renouveler une autorisation de séjour en conséquence d’une évaluation concluant à des lacunes au niveau de la langue serait tout à fait excessif.

SGV :

- Der SGV verlangt, dass die Kriterien zur Integration messbar sind und diese sich

nicht auf subjektive Willenseinstellungen der Migrantinnen und Migranten abstützen.

SGB (Schweizerischer Gewerkschaftsbund / Union syndicale Suisse, USS):

- Pour l’USS, l’intégration est par définition un processus dynamique, non-linéaire et

multidimensionnel que l’on peut difficilement réduire à quelques critères – aussi importants soient-ils ! – standardisés et quantifiables.

AS DJS, GR, Sosf, JUSO, FIMM, FIZ, SFR, GS (ähnlich: SBAA):

- Der Aspekt „die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ bringt nichts

Neues. […] Die „Respektierung der grundlegenden Prinzipien der Bundesverfassung“ ist kaum messbar. […] Dass die Sprachbeherrschung das einzige messbare Kriterium innerhalb der vier Pfeiler guter Integration darstellt, führt unweigerlich zu einer Überbewertung der Sprachintegration. […] Sprachkenntnisse werden über dieses Kriterium allgemein zu einem Druckmittel: Ohne sie sollen Bewilligungen nicht verlängert werden, ohne sie soll es auch keinen Zugang zu einem sicheren Aufenthaltstitel geben. Grosse Zweifel und Mühe macht auch die vierte Bedingung für eine „gute Integration“. […] “der Wille zur Teilnahme am Wirtschaftsleben oder zum Erwerb von Bildung“ bietet besonderes Gefahrenpotential für die MigrantInnen: DrittstaatausländerInnen sind oft wenig qualifiziert und deshalb häufig mit schlechten Arbeitsbedingungen konfrontiert. Sie tragen also das grösste Risiko, dass ihnen das Label “nicht gut integriert“ angeheftet wird und dass sie deswegen die Schweiz verlassen müssen.

CEX:

- Ces critères nous paraissent trop restrictifs […]

GS:

- Dass die Einhaltung der „Gesamtheit der ungeschriebenen Ordnungsvorstellungen“

als Kriterien erwähnt werden, öffnet die Tür zu mutwilligen und willkürlichen Entscheidungen: Wessen Vorstellungen sind hier gemeint? Wie ist die Einhaltung mit „Ungeschriebenem“ rechtlich vereinbar?

HEKS:

- Absatz 2 und Absatz 3 streichen. […] zu eng gefasst.