Vorlage

Energieverordnung (EnV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Energieverordnung vom 7. Dezember 1998¹ wird wie folgt geändert:

Art. 1 Bst. p

In dieser Verordnung bedeuten:

p.² Inverkehrbringen: das erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Überlas-

sen von Anlagen, Fahrzeugen oder Geräten auf dem schweizerischen Markt.

Art. 10 Sachüberschrift und Abs. 1 und 2

Anforderungen an die Energieeffizienz und an das Inverkehrbringen

¹ Die Anforderungen an die Energieeffizienz und an das Inverkehrbringen von Anlagen und Geräten sind in den Anhängen 2.1–2.14 festgelegt.³

² Wer Anlagen und Geräte nach den Anhängen 2.1–2.14 anbietet oder in Verkehr bringt, muss:⁴

a. eine Konformitätserklärung vorlegen können, aus welcher hervorgeht, dass die in den Anhängen festgelegten Anforderungen erfüllt werden;

b. technische Unterlagen zur Verfügung halten, welche es dem Bundesamt erlauben, die Einhaltung der in den Anhängen festgelegten Anforderungen zu überprüfen.

1 SR 730.01