Ergebnisbericht

1.3 Anhörungsverfahren

Das Bundesamt für Energie (BFE) hat vom 6. Mai bis 7. Juli 2011 eine Anhörung zur Revision der Energieverordnung durchgeführt. Das Echo war mit 88 Stellungnahmen sehr gross. Diese fielen unterschiedlich aus, mit einer starken Tendenz für mehr und strengere Effizienzvorschriften. Dabei dürfte die Gegebenheit eine Rolle gespielt haben, dass sich zwischen der Abfassung des Verordnungstextes und den Stellungnahmen in Japan energiepolitisch wesentliche Ereignisse zugetragen haben. Kapitel 2 fasst die Ergebnisse der Anhörung zusammen.

2 Ergebnisse

2.1 Zusammenfassung

Die neuen Effizienzvorschriften stossen auf eine sehr grosse Zustimmung, es gibt nur ganz vereinzelte negative Reaktionen. Wohl aufgrund der aktuellen energiepolitischen Situation fordert eine grosse Zahl der Stellung nehmenden eine Ausweitung und Verschärfung der Effizienzvorschriften für Elektrogeräte.

Dass Fernsehgeräte neu auch mit einer Energieetikette betreffend ihrer Energieeffizienz zu deklarieren sein werden stösst allgemein auf Zustimmung. Die neue Etikette als solche bereitet jedoch wenig Freude. Einige der Zustimmenden geben ihre Meinung im Wissen ab, dass eine schweizerische Lösung dem Handel zusätzliche Lasten aufbürden würde. Von anderen wird sie abgelehnt, da die neuen Klassierungen für die Konsumentinnen und Konsumenten wenig transparent sind. Es wird verschiedentlich verlangt, die Schweiz solle bei der EU Einfluss nehmen, für eine Energieetikette in der ursprünglichen Ausgestaltung mit Energieeffizienzklassen A bis G, mit neuen Klassengrenzen aufgrund des aktuellen Geräteangebotes.

Die Änderung der Definition des Inverkehrbringens wird insbesondere von Handel und Branchenorganisationen begrüsst. Andererseits stösst eine solche Änderung bei den Konsumentenorganisationen auf wenig Zustimmung. Auch weitere Kreise sind der Ansicht, dass ein Verkauf von nicht mehr vorschriftsgemässen Geräten auch im Detailhandel zeitlich zu begrenzen sei.

2.2 Themenspezifische Kommentare

2.2.1 Effizienzvorschriften für Elektrogeräte

Die in die Anhörung gegebenen Effizienzvorschriften werden, abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen, von allen Stellung nehmenden gutgeheissen. Es gibt aber auch heute noch einzelne Unternehmen, die ihr Gerätesortiment völlig unabhängig von Aspekten der Energieeffizienz festlegen möchten. Im Gegensatz dazu werden jedoch in 31 Stellungnahmen mehr und strengere Effizienzvorschriften gefordert. Diese Anzahl hat im Vergleich mit früheren Anhörungen und Vernehmlassungen klar zugenommen. Die Ereignisse um die Kraftwerke von Fukushima dürften der öffentlichen Haltung zur Energieeffizienz zusätzlichen Schub gegeben haben.

2.2.2 Neue Energieetiketten

Der neuen Energieetikette wird zwar ebenfalls mehrheitlich zugestimmt, das Ergebnis ist jedoch wesentlich weniger überzeugend als bei den Effizienzvorschriften. In einigen Antworten wird eine aktualisierte Energieetikette mit den Klassen von A bis G verlangt. Selbst von Zustimmenden wird verlangt, die Schweiz solle bei der EU vorstellig werden, um die Energieetikette wieder konsumentenfreundlicher zu positionieren. Dass TV-Geräte ebenfalls mit einer Energieetikette zu deklarieren sein werden wird dagegen begrüsst.