Ergebnisbericht

kehrbringen lehnen die Konsumentenorganisationen ab, wiederum mit Ausnahme des Konsumentenforums. Die Umweltorganisationen äussern sich dazu nicht.

2.3.6 Kantone und Gemeinden

Mit Ausnahme des Kantons Zug, der sich zu den Effizienzvorschriften nicht ausdrücklich äussert, werden diese von allen Stellung nehmenden Kantonen, Gemeinden und ihren Organisationen befürwortet. Einige Kantone wie auch die Stadt Zürich fordern zudem weitergehende Vorschriften. Die neue Etikette findet mehrheitlich Zustimmung, mit Ausnahme der Kantone Wallis und Zug, der Stadt Zürich und des Städteverbandes. Die Änderung des Inverkehrbringens wird von den Kantonen Basel-Stadt, Genf und Zug sowie der Stadt Zürich ganz oder teilweise abgelehnt.

2.3.7 Weitere

Es haben einige Privatpersonen die Gelegenheit zur Stellungnahme wahrgenommen. Diese äussern sich positiv zu den neuen Effizienzvorschriften, kombiniert mit der Forderung nach weiteren und strengeren Anforderungen wie A++/A+++ für Kühlschränke, die Klasse B, später A für TV-Geräte, A++ für Waschmaschinen und IE3/IE4 für Elektromotoren. Zur neuen Etikette und zum Inverkehrbringen nehmen sie keine Stellung. Im Weiteren haben die Wettbewerbskommission, mit Vorbehalten bei den Effizienzvorschriften, das ENSI, generell zustimmend, das Eidg. Starkstrominspektorat und Electrosuisse mit Ablehnung der neuen Etikette, sonst zustimmend Stellung genommen.

3 Zur Stellungnahme eingeladene Kreise

Neben den üblichen Verbänden aus Gewerbe und Industrie, den Konsumenten- und Umweltorganisationen, den Kantonen und den politischen Parteien wurden auch einige Unternehmen angeschrieben, die in der vergangenen Zeit zum Thema „Energieeffizienz von Elektrogeräten“ mit dem BFE im Kontakt waren. Die Anhörungsdokumente waren wie üblich im Internet der Bundesverwaltung veröffentlicht. Jede Person, natürlich und juristisch, ist zur Stellungnahme legitimiert.

4 Liste der eingegangenen Stellungnahmen

(in alphabetischer Reihenfolge)

- Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz

- Ass.Consumatrici e Consumatori della Svizzera Italiana ACSI

- Canon Schweiz, Dietlikon

- Centre Patronal

- Coop Schweiz

- CVP Schweiz

- Cyrill Bolliger, Solothurn

- Eidg. Starkstrominspektorat ESTI

- Electrosuisse

- Energiestadt

- ENSI

- EWZ

- FachFrauen Umwelt

- Fachverband der Beleuchtungsindustrie FVB

- Fachverband Elektroapparate für HH und Gew. Schweiz FEA

- FDP. Die Liberalen

- Fédération Romande des Consommateurs FRC

- Forum Jugendsession

- Greenpeace