Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage7

1.1 Gesundheitspolitische Verankerung7

1.2 «Strategie eHealth Schweiz»10

1.3 «Architektur eHealth Schweiz»12

1.4 Rechtliche Rahmenbedingungen15

1.5 Vorarbeiten17

1.6 Auftrag des Bundesrates21

1.7 Vorgehen bei der Erarbeitung des Vorentwurfs22

2 Vorgeschlagene Regelung22

2.1 Ausgangslage22

2.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten23

2.3 Beantragte Neuregelung25

2.4 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen30

2.5 Internationale Entwicklungen und Verhältnis zum europäischen Recht30

2.5.1 Internationale Entwicklungen30

2.5.2 Verhältnis zum europäischen Recht34

2.6 Umsetzung36

2.7 Erledigung der parlamentarischen Vorstösse37

3 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln38

3.1 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen38

3.2 2. Abschnitt: Zugang zum elektronischen Patientendossier42

3.3 3. Abschnitt: Zertifizierung48

3.4 4. Abschnitt: Aufgaben des Bundes51

3.5 5. Abschnitt: Strafbestimmungen55

3.6 6. Abschnitt: Schlussbestimmungen56

4 Auswirkungen56

4.1 Auswirkungen auf den Bund56

4.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden59

4.3 Auswirkungen auf weitere Akteure59

4.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft61

5 Rechtliche Aspekte66

5.1 Verfassungsmässigkeit66

5.2 Erlassform66

5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse66

5.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen66