Vorlage NHG

Beilage (Art. 2) Entwurf vom 16. Mai 2012

Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...¹ ,

beschliesst:

Das Bundesgesetz vom 1. Juli 1966² über den Natur- und Heimatschutz wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf Artikel 78 Absatz 4 der Bundesverfassung³,

in Ausführung des Protokolls von Nagoya vom 29. Oktober 2010⁴ über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die Biologische Vielfalt,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 12. November 1965⁵,

Art. 1 Einleitungssatz und Bst. d^bis (neu)

Dieses Gesetz hat zum Zweck, im Rahmen der Zuständigkeit des Bundes nach Artikel 78 Absätze 2 ‒5 der Bundesverfassung⁶:

d^bis. die Erhaltung der biologischen Vielfalt und die nachhaltige Nutzung ihrer Bestandteile durch die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus der Nutzung der genetischen Ressourcen ergebenden Vorteile zu fördern;

Art. 3 Abs. 4

Aufgehoben