Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/48: Genehmigung des Protokolls von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile und dessen Umsetzung (BG über den Natur- und Heimatschutz) · 42 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge des Vertrages7

1.1 Ausgangslage7

1.2 Entstehung des Nagoya-Protokolls7

1.2.1 Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt7

1.2.2 Die Bonner Leitlinien über das ABS8

1.2.3 Das internationale Regime über das ABS8

1.3 Inhalt des Nagoya-Protokolls9

1.4 Die aktuelle Rechtslage in der Schweiz13

1.5 Überblick über das Recht auf internationaler Ebene und dasjenige der Europäischen Union15

1.5.1 Auf internationaler Ebene15

1.5.2 Auf der Ebene der Europäischen Union16

1.6 Ergebnisse der Vernehmlassung16

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Protokolls17

2.1 Nutzung der genetischen Ressourcen und andere Begriffe17

2.2 Zugang zu genetischen Ressourcen18

2.3 Ausgewogene und gerechte Aufteilung der Vorteile18

2.4 Einhaltung der innerstaatlichen ABS-Vorschriften19

2.5 Informationsaustausch20

2.6 Verhältnis zu völkerrechtlichen Übereinkünften und anderen internationalen Regelungen20

2.7 Sich auf genetische Ressourcen beziehendes traditionelles Wissen21

2.8 Finanzierungsmechanismus22

3 Auswirkungen22

3.1 Globale Auswirkungen22

3.2 Auswirkungen auf Bund und Kantone23

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft24

3.4 Finanzielle und personelle Auswirkungen25

4 Verhältnis zur Legislaturplanung25

5 Die Umsetzung des Nagoya-Protokolls in der Schweiz26

5.1 Grundzüge der erforderlichen rechtlichen Anpassungen26

5.2 Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen im Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)27

5.2.1 Ingress 27 5.2.2 Artikel 1 – Einleitungssatz und Buchstabe dbis28

5.2.3 Artikel 23n – Sorgfaltspflicht28

5.2.4 Artikel 23o – Meldepflicht31

5.2.5 Artikel 23p – Traditionelles Wissen33

5.2.6 Artikel 23q – Genetische Ressourcen im Inland34

5.2.7 Artikel 24a – Strafbestimmungen35