Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/94: Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 71 Seiten
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Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699
einer Erweiterung der bestehenden Nationalstrasse auf Umwelt und Landschaft, resp. auf das im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) eingetragene Gebiet Tour d'Aï-Dent de Crojon.
Durch die zusätzliche Realisierung der nicht finanzierten Projekte des Moduls 3 könnten weitere Engpässe der Stufen II und III auf einer Länge von insgesamt 93 Kilometern stark entschärft werden. Davon profitieren würden beispielsweise die Agglomerationen Bern, Luzern und Schaffhausen, wo starke bis sehr starke verkehrliche Probleme auf dem Nationalstrassennetz bestehen. Die Realisierung des Projekts auf dem Ostring von Bern zwischen der Verzweigung Wankdorf und dem Anschluss Muri würde ergänzend erhebliche städtebauliche Aufwertungen ermöglichen.
Gänzlich ungelöst bleiben die Engpässe der Problemstufe I sowie die saisonal bedingten Engpässe.
1.4.4.2 Nachhaltigkeitsbewertung: insgesamt positive Auswirkungen Nutzen-Kosten-Analyse: Programm klar positiv beurteilt
Aus volkswirtschaftlicher Sicht weisen die Projekte der Module 1 und 2 des Programms Engpassbeseitigung einen positiven Saldo von jährlich 86 Millionen Franken auf. Hauptverantwortlich dafür sind die Einsparungen bei den Reisezeiten im Umfang von jährlich 293 Millionen Franken. Ein geringerer positiver Beitrag ergibt sich aus der Reduktion der Anzahl Unfälle. Diesen positiven Effekten stehen vor allem die Aufwendungen für den Bau und den Unterhalt der Projekte zur Engpassbeseitigung von rund 229 Millionen Franken pro Jahr15 gegenüber.
Insgesamt wenig ins Gewicht fallen die ökologischen Auswirkungen. Auf der Kostenseite sind es die höheren Emissionen von Luftschadstoffen und Klimagasen, die unter Berücksichtigung der heute zugrunde gelegten Zusammensetzung der künftigen Fahrzeugflotte anfallen werden16. Hinzu kommen Aufwendungen infolge der zusätzlichen Bodenversiegelung. Auf der Nutzenseite ist es die geringere Lärmbelastung für die Bevölkerung. Aus diesen gegenläufigen Auswirkungen resultieren jährliche Aufwendungen von rund 30 Millionen Franken.
Insgesamt ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Programms positiv: Den monetär quantifizierbaren Auswirkungen in den Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt in Höhe von rund 315 Millionen Franken17 stehen Aufwendungen von rund 229 Millionen Franken gegenüber. Das vorgelegte Programm Engpassbeseitigung weist damit ein Nutzen-Kosten-
15 Ausgedrückt in jährlichen Kapitalkosten.
16 Bedingt berücksichtigt sind dabei die erheblichen internationalen Anstrengungen zur Entwicklung sparsamerer und umweltverträglicherer Automobile.
17 Darin enthalten sind sämtliche positiven und negativen Effekte gemäss Abbildung 4 mit Ausnahme der Aufwendungen für die Erstellung und den Unterhalt der Fahrstreifenergänzungen im Umfang von 229 Millionen Franken pro Jahr sowie für den Betrieb der zusätzlichen Verkehrsflächen im Umfang von 7 Millionen Franken pro Jahr. Diese beiden Aufwendungen stellen den Kosten-Teil der Nutzen- Kosten-Betrachtung dar.