Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2012/94: Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 11 Seiten
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1. Zusammenfassung der Ergebnisse
Kernelement der Vernehmlassungsvorlage war die Fortschreibung des Programms zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz mit der Freigabe der finanziellen Mittel für drei weitere vordringliche Projekte.
Mehrheitliche Zustimmung zum Programm Engpassbeseitigung
Ein Grossteil der Konsultierten hat die Vorlage positiv aufgenommen. Vor allem in der Region St. Gallen/Appenzell haben sich viele Gemeinden, Bezirke sowie Verbände und Institutionen zur Lösung in St. Gallen positiv geäussert und unterstützen diese.
Einige beklagen, dass auf den Nationalstrassen trotz Umsetzung des Programms Engpässe in erheblichem Umfang bestehenbleiben. Sie fordern, dass die Projekte beschleunigt und rascher umgesetzt werden sollen.
Eine Minderheit lehnt den weiteren Ausbau der Nationalstrassen grundsätzlich ab. Sie verlangt eine verkehrsträgerübergreifende Gesamtschau und die Förderung der Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr. Sie befürchtet, dass mit dem Ausbau der Nationalstrassen zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, die wiederum die Zersiedelung fördern würden.
Breite Zustimmung zu den vordringlichen Projekten
Das Modul 1 mit den drei vordringlichen Projekten 6-Spur-Ausbau Meyrin / Vernier – Le Vengeron, 6- Spur-Ausbau Luterbach – Härkingen sowie 4-Spur-Ausbau – Andelfingen – Winterthur samt Finanzierung ist bei der Mehrheit der Konsultierten unbestritten.
Vereinzelt Anpassungen an der Priorisierung der Projekte
Verschiedene, direkt betroffene Kantone fordern Anpassungen an der Zuordnung der Projekte zu den Modulen (s. Tabelle unter 3.3.2). Gefordert wird fast ausschliesslich die Aufklassierung der Projekte in ein Modul mit einer höheren Priorität. Zudem werden vereinzelt weitere Projekte zur Aufnahme ins Modul 4 vorgeschlagen.
3/11 Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel; Ergebnisbericht über die Vernehmlassung