Erläuternder Bericht

2.3.8 Verschiedene Massnahmen des VBS im Transferbereich

Ausgangslage

Das VBS unterstützt die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich (CSS). Die Leistungen der CSS werden in mehrjährigen Rahmenvereinbarungen und jährlichen Leistungsverträgen definiert. Ein Kernelement ist der Betrieb des International Relations and Security Network (ISN).

Die Kulturgüterschutz-Sicherstellungsdokumentation ermöglicht die Instandstellung eines beschädigten Kulturgutes und liefert die dafür notwendigen Entscheidungsgrundlagen. Konstruktion, Form, Dimension und Material werden präzise und umfassend dokumentiert. Ziel ist, eine möglichst originale Instandstellung zu gewährleisten. Für nicht wiederherstellbare Bauteile sichert sie die Überlieferung.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) verfügt über einen Subventionskredit im Bereich des Zivilschutzes von rund 39 Millionen. Dieser wird insbesondere für Alarmierungs- und Übermittlungssysteme des Zivilschutzes POLYALERT, für das Sicherheitsnetz Funk der Schweiz POLYCOM, die Erstellung und Werterhaltung von Schutzanlagen und Kulturgüterschutzräumen sowie zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Schutzanlagen für den Fall bewaffneter Konflikte eingesetzt.

Der Bund führt das Programm „Jugend und Sport“ (J+S) für Kinder und Jugendliche. Gegenstand der Förderung bilden vor allem Sportkurse und -lager sowie die Aus- und Weiterbildung des J+S Kaders.

Die Beiträge an die amtliche Vermessung der Kantone dienen dem Fernziel der Flächendeckung der Vermessung der gesamten Schweiz sowie der Sicherstellung der periodischen Nachführung.

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

GS-VBS / A2310.0406 Beiträge Friedensförderung 5,9 5,9 5,9 BABS / A6210.0131 Sicherstellungsdokumentation 0,7 0,7 0,7 Kulturgüterschutz

BABS / A6210.0129 Zivilschutz 39,1 36,6 35,6 BASPO / A6210.0124 J+S-Aktivitäten und Kaderbil- 77,4 82,0 83,3 dung

swisstopo / A6210.0109 Abgeltung der amtlichen 20,0 20,3 20,6 Vermessung und des ÖREB-Katasters

Total 143,1 145,5 146,1

Massnahmen

Im GS-VBS werden die Beiträge an die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich (CSS) um 2,0 Millionen gekürzt.

Im BABS wird zum einen auf die Bundesbeiträge an die Kantone von jährlich 0,7 Millionen für die Kulturgüterschutz-Sicherstellungsdokumentation verzichtet. Zum anderen werden die Unterhaltsbeiträge im Zivilschutz leicht gekürzt (0,5 Mio.).

Im Bereich von J+S werden vornehmlich die Kursentschädigungen an Organisatoren von Kurs- und Lagerangeboten gekürzt (0,8 Mio.).