Erläuternder Bericht

Die Beiträge an die Kantone für die amtliche Vermessung und den ÖREB-Kataster werden als Gesamtbetrag reduziert (0,6 Mio.); je nach Verteilschlüssel sind die einzelnen Kantone unterschiedlich davon betroffen.

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

GS-VBS / A2310.0406 Beiträge Friedensförderung 2,0 2,0 2,0 BABS / A6210.0131 Sicherstellungsdokumentation 0,7 0,7 0,7 Kulturgüterschutz

BABS / A6210.0129 Zivilschutz 0,5 0,5 0,5 BASPO / A6210.0124 J+S-Aktivitäten und Kaderaus- 0,8 0,8 0,8 bildung

swisstopo / A6210.0109 Abgeltung der amtlichen 0,6 0,6 0,6 Vermessung und des ÖREB-Katasters

Entlastungen total 4,6 4,6 4,6

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014, Ziffer 2: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974²⁷ über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 8.

Bundesgesetz über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014, Ziffer 1: Streichung von Artikel 24 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1966²⁸ über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten.

Beschreibung der Massnahmen

Die Kürzungen bei der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich (CSS) haben eine Redimensionierung aller Dienste des ISN (Webtechnologie, Expert Communitites, E-Learning, Digitale Bibliothek) sowohl gegenüber internationalen Partnern wie auch gegenüber den Genfer Zentren, der Armee und den Nachrichtendiensten zur Folge.

In Sachen Kulturgüterschutz verzichtet der Bund künftig auf Beiträge an die Kantone für den Fachbereich Kulturgüterschutz. Bisher bezahlt der Bund 20 Prozent der Massnahmen, während 80 Prozent durch die Kantone sowie weitere Stellen (Gemeinden, Stiftungen, Eigentümer usw.) getragen werden. Es handelt sich somit um eine Bagatellsubvention, deren Aufhebung vertretbar scheint. Der Kulturgüterschutz wird damit nicht gefährdet, zumal der Bund den für diese Aufgabe zuständigen Fachdienst weiterführt.

Beim Zivilschutz werden verschiedene Kommandoposten und geschützte Unterkünfte für Partnerorganisationen aufgehoben. Als Folge davon fällt die entsprechende Unterhaltspauschale in der Höhe von 0,5 Millionen weg.

Die Kürzungen im Bereich des Kurs- und Lagerwesens von J+S betreffen vor allem Beiträge an Vereine und Schulen. Der Rückgang der Teilnehmendenzahlen bei den

27 SR 611.010