Erläuternder Bericht

2.3.10 Kürzungen im ETH-Bereich

Ausgangslage

Der Bundesrat hat am 22. Februar 2012 die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2013-2016³³ (BFI-Botschaft) verabschiedet. Im Rahmen dieser Botschaft hat er den Räten einen Höchstbetrag für die Unterstützung des ETH-Bereichs beantragt. Er hat darin festgehalten, dass er ein Sparprogramm erarbeiten wird und es nicht ausgeschlossen ist, dass davon auch Kredite der BFI-Botschaft betroffen sein könnten.

Das Parlament hat den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich zur Glättung des jährlichen Zuwachses im Vergleich zur BFI-Botschaft um insgesamt 103 Millionen aufgestockt. Die Beiträge des Bundes an den ETH-Bereich (Finanzierungsbeitrag und Investitionsausgaben) wachsen damit in der Periode 2013-2016 jährlich um 3,9 Prozent.

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

ETH-Bereich/A2310.0346 Finanzierungsbeitrag 2 075,9 2 222,2 2 367,5 an den ETH-Bereich

Total ETH-Bereich (ohne Unterbringung und 2 075,9 2 222,2 2 367,5 Bauten)

Massnahme

Der Bund kürzt seine Beiträge zur Unterstützung des ETH-Bereichs um 23 (2014) respektive 24 Millionen 2015 und 2016, was rund einem Prozent der jährlichen Beiträge entspricht.

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

ETH-Bereich/A2310.0346 Finanzierungsbeitrag 23,0 24,0 24,0 an den ETH-Bereich

Entlastungen total 23,0 24,0 24,0

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014, Ziffer 2: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974³⁴ über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 10.

Beschreibung der Massnahmen

Der jährliche Finanzierungsbeitrag des Bundes an den ETH-Bereich dient der Deckung des laufenden Betriebsaufwands für Lehre und Forschung. Der Bund sorgt

³³BBl 2012 3099

34 SR 611.010