Erläuternder Bericht

2.3.14 Priorisierungen und Effizienzsteigerungen Schienenverkehr

Ausgangslage

Im Bereich Schieneninfrastruktur sorgen die Bahnen für den Substanzerhalt. Mit dem Übergang zu vierjährigen Leistungsvereinbarungen und Zahlungsrahmen beschränkt sich der Bund auf eine Globalsteuerung, die Verantwortung für die effiziente Leistungserbringung liegt bei den Bahnen. Über Kennziffern wird die Effizienz auf übergeordneter Ebene gesteuert. Neben der SBB besteht die Schweizer Bahnlandschaft aus knapp 10 grösseren und rund 30 kleinen Bahnen. Es gibt einzelne Bemühungen der Bahnen zu einer vertieften Zusammenarbeit (z.B. Railplus im Bereich der Schmalspurbahnen), insgesamt ist die Zusammenarbeit im technischen Bereich oder bei der gemeinsamen Beschaffung von Ressourcen aus Sicht des Bundesrats aber ungenügend.

Im Bereich des Schienengüterverkehrs hat der Bundesrat den Auftrag, in Erfüllung der Motion 10.3881 „Zukunft des Schienenverkehrs in der Fläche“ die Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche zu überprüfen und eine Gesamtkonzeption vorzulegen. Der Bundesrat wird die entsprechende Vorlage 2013 zuhanden des Parlaments verabschieden.

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

BAV / A4300.0115 LV SBB Infrastruktur Investiti- 1 340,0 1 407,0 1 473,0 onsbeitrag

BAV / A4300.0131 LV Privatbahnen Infrastruktur 521,0 530,0 549,0 Investitionsbeitrag

BAV / A4300.0121 Anschlussgleise 17,7 23,1 23,4 BAV / A2310.0450 Abgeltung nicht-alpenquerender 28,3 28,7 29,1 Schienengüterverkehr

Total 1 907,0 1988,8 2 074,5

Massnahmen

Im Bereich der Schieneninfrastruktur soll das BAV bei allen Infrastrukturbetreiberinnen Einzelprojekte bezüglich möglicher Kostensenkungspotenziale oder Anwendung differenzierterer Standards analysieren. Zudem sollen mit einer Gesetzesänderung gemeinsame Beschaffungen durchgesetzt und technische Harmonisierungen forciert werden, primär bei den Privatbahnen.

Im Bereich Schienengüterverkehr will der Bundesrat im Rahmen der Botschaft zur Gesamtkonzeption für die Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche den Mitteleinsatz gegenüber der aktuellen Planung um mindestens 20 Millionen reduzieren.

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

BAV / A4300.0115 LV SBB Infrastruktur Investiti- 15,0 15,0 15,0 onsbeitrag

BAV / A4300.0131 LV Privatbahnen Infrastruktur 5,0 5,0 5,0 Investitionsbeitrag