Erläuternder Bericht

2.3.16 Verschiedene Massnahmen des UVEK im Transferbereich

Ausgangslage

Neben den gewichtigen Transferbereichen Schienenverkehr oder Umweltschutz richtet das UVEK auch Transfers geringeren Umfangs an verschiedene Empfänger aus. Im Rahmen des KAP 2014 werden die folgenden Positionen einbezogen:

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

GS-UVEK / A2310.0335 Beiträge internationale

0,4 0,4 0,4 Kommissionen und Organisationen

BAZL / A6210.0153 Umweltschutzmassnahmen 14,2 14,5 14,7 BAZL / A6210.0154 Nicht hoheitliche Sicherheits- 14,2 14,5 14,7 massnahmen

BAKOM / A6210.0132 Beiträge an internationale 4,3 4,3 4,4 Organisationen

ARE / A2115.0001 Beratungsaufwand 1,5 1,5 1,5

Total 34,2 34,8 35,3

Massnahmen

• GS UVEK: Kürzung des Beitrags an den Weltpostverein im Budget des GS

UVEK. Der Beitrag wird im Zuge der revidieren Postgesetzgebung neu (ohne Aufstockung) durch das BAKOM übernommen.

• BAZL: Kürzung der Projektbeiträge an den Luftverkehr in den Bereichen

Umweltschutz und nicht hoheitliche Sicherheitsmassnahmen

• BAKOM: Kündigung der Mitgliedschaft in der GSM Association (weltweite

Vereinigung der GSM-Mobilfunkanbieter)

• ARE: Verzicht auf die geplante Förderung von Quartier- und Siedlungsent-

wicklungsprojekten („projets urbains“)

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

GS-UVEK / A2310.0335 Beiträge internationale 0.3 0.3 0.3 Kommissionen und Organisationen

BAZL / A6210.0153 Umweltschutzmassnahmen 0,5 0,5 0,5 BAZL / A6210.0154 Nicht hoheitliche Sicherheits- 0,5 0,5 0,5 massnahmen

BAKOM / A6210.0132 Beiträge an internationale 0,1 0,1 0,1 Organisationen

ARE / A2115.0001 Beratungsaufwand 1,5 1,5 1,5

Entlastungen total 2,9 2,9 2,9