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Vernehmlassung 2012/98: Verordnungsänderungen im Rahmen der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung · 18 Seiten
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Durchgangsstrassenverordnung
Änderung vom …
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dezember 19911 wird wie folgt geändert:
Art. 3 Abs. 1
1Hauptstrassen (Art. 57 Abs. 2 SVG) sind die in Anhang 2 Buchstaben A-C aufgeführten Strassen. Die nur für Fahrzeuge bis 2,30 m Breite offenen Hauptstrassen (Art. 5 Abs. 1 SVG) sind unter Buchstabe C aufgeführt.
II
Die Anhänge 1 und 2 erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.
III
Diese Änderung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.
… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Ueli Maurer
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova
1 SR 741.272
2012–......