Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/104: Bundesgesetz über das Zentrum für Qualität in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung · 75 Seiten

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Qualitätssicherung WZW / HTA

Tarifpartner Vertragliche Qualitätssiche-

(Versicherer und rung, Kontrolle der Qualität,

Leistungserbrin- Konzepte und Programme über

ger) die Anforderung und Förderung

der Qualität der Leistungen

(Art. 77 KVV)

Weitergehende Strukturquali-

tätsvorgaben (Infrastruktur,

Bildung) in Tarifverträgen (Art.

43 KVG)

Versicherer Überprüfung der Einhaltung der Überprüfung/Bewilligung

Anforderungen an die Qualität Leistungspflicht, WZW im der Leistungen und allfällige Einzelfall

Beantragung von Sanktionen Überprüfung Wirtschaftlichkeit über kantonale Schiedsgerichte der Leistungen (Beantragung

(Art. 59 KVG) von Sanktionen über kantonale Schiedsgerichte)

Anträge auf Überprüfung von bisher unbestrittenen Leistungen bez. WZW

Leistungs- Einhaltung der Qualitätssiche- Beachtung von WZW bei der erbringer rungsvoraussetzungen (von Leistungserbringung

Bund, Kantonen, Verträgen) Umsetzung kantonale Versorbetriebliche Massnahmen zur gungsplanung und IVHSM Qualitätssicherung und Quali- Anträge auf Überprüfung von

tätsentwicklung bisher unbestrittenen Leistun-Erhebung und Zurverfü- gen bez. WZW

gungstellung von Daten zur Umsetzung von Erkenntnissen Ermittlung von Qualitätsinfor- aus HTAs in Richtlinien oder mationen (Art. 22a KVG) Guidelines

Eidg. Kommis- Empfehlungen zu leistungs- Empfehlungen zur Leistungssionen (ELGK, bezogenen Qualitätsvorausset- pflicht

EAK, EAMGK) zungen

Zentrum für Erarbeitung von Grundlagen zu Umsetzung Re-Evaluations-Qualität Handlungsfeldern, Systemen, programm

Indikatoren und Massnahmen HTA-Berichte zu neuen Leisfür die Akteure tungen

Aufbereitung und Publikation Horizon Scanning

von Informationen Projekt zur Weiterentwicklung Planung, Umsetzung und Eva- der HTA-Methodik

luation nationaler Programme

und Projekte

Konzeption und Umsetzung

von Forschungsvorhaben