Vorlage

Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (NISSG)

vom … Vorentwurf Vernehmlassung

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 95 Absatz 1 und 118 Absatz 2 Buchstaben a und b der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...,

beschliesst:

Art. 1 Zweck und Geltungsbereich

¹ Dieses Gesetz soll den Menschen vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall schützen.

² Zu diesem Zweck enthält es Bestimmungen über:

a. die Einfuhr, die Durchfuhr, die Abgabe, den Besitz und die Verwendung von Produkten;

b. Massnahmen bei gesundheitsgefährdenden Expositionen gegenüber nichtionisierender Strahlung und Schall;

c. die Grundlagenbeschaffung und die Information der Öffentlichkeit.

³ Die Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983² zum Schutz vor Strahlen und Lärm bleiben vorbehalten.

Art. 2 Begriffe

In diesem Gesetz bedeuten:

a. nichtionisierende Strahlung: elektromagnetische Felder mit einer Wellenlänge grösser als 100 Nanometer;

b. Schall: Infraschall, Hörschall und Ultraschall;

c. Produkt: verwendungsbereite bewegliche Sache, die nichtionisierende Strahlung oder Schall erzeugt, auch wenn sie einen Teil einer anderen beweglichen Sache oder einer unbeweglichen Sache bildet.

¹ SR 101

2 SR 814.01