Vorlage

Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall

Art. 3 Verwendung von Produkten

¹ Wer ein Produkt installiert, verwendet oder wartet, muss die Sicherheitsvorgaben des Herstellers befolgen und sicherstellen, dass die Gesundheit des Menschen nicht oder nur geringfügig gefährdet wird.

² Der Bundesrat kann für die gewerbliche oder berufliche Verwendung von Produkten mit Gefährdungspotenzial:

a. einen Sachkundenachweis vorsehen;

b. den Einbezug einer geeigneten Fachperson vorsehen.

³ Er kann Anforderungen an die Ausbildung für den Sachkundenachweis nach Absatz 2 Buchstabe a festlegen.

Art. 4 Massnahmen bei gesundheitsgefährdenden Expositionen

¹ Der Bundesrat regelt die Massnahmen, um die Risiken von gesundheitsgefährdenden Expositionen gegenüber nichtionisierender Strahlung und Schall zu reduzieren und Schädigungen vorzubeugen.

² Er kann:

a. Belastungswerte festlegen und deren Überwachung regeln;

b. eine Informationspflicht vorsehen;

c. Schutzmassnahmen vorsehen;

d. eine Meldepflicht für Veranstaltungen vorsehen.

Art. 5 Verbote

Kann die Gesundheit des Menschen durch keine andere Massnahme hinreichend geschützt werden, so kann der Bundesrat:

a. die Einfuhr, die Durchfuhr, die Abgabe oder den Besitz von Produkten mit erheblichem Gefährdungspotenzial verbieten;

b. die gewerbliche oder berufliche Verwendung mit erheblichem Gefährdungspotenzial verbieten.

Art. 6 Grundlagenbeschaffung

Der Bund beschafft die für den Vollzug dieses Gesetzes erforderlichen wissenschaftlichen Grundlagen. Für die Vergabe oder die Unterstützung von Forschungsarbeiten gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012³ über die Förderung der Forschung und der Innovation.

3 SR 420.1